Beschlussvorlage - B/15/1816-01

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretungen stimmen der vorgesehenen Verwendung von 1.440.910,00 € für die Instandsetzung und Sanierung von Oberhausener Sportstätten im Rahmen ihrer Zuständigkeiten, vorbehaltlich einer Beschlussfassung durch den Rat der Stadt, wie vorgeschlagen zu.

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine                            [ ]

    ja                                          [X]

b) Sonstige

Begründung

Die Oberhausener Sportstätten (Sporthallen und Turnhallen auf Sportplätzen, Sportplatzgebäude und Sportfreianlagen) wurden durch die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM GmbH) hinsichtlich ihrer Bausubstanz geprüft und notwendige Sanierungsmaßnahmen ermittelt.

Aufgrund des Beschlusses des Verwaltungsvorstandes vom 24.01.2012 wurde im Rahmen der Umsetzung des Haushaltsanierungsplanes 2012 ff. das Gesamtbudget aller Bauherrenbereiche für Aufwendungen der Gebäudeunterhaltung zur HSK-Vorgabe 2008 um 5 Mio. EUR auf 17,5 Mio. EUR gekürzt.

Für den Bereich Sport hat das zur Folge, dass das Budget in Höhe von 2.180.280,00 EUR gem. Haushaltsplanentwurf 2012 um 206.090,00 EUR gekürzt wird (Mittel wurden gesperrt). Neben dem Budget für die „Kleine Gebäudeunterhaltung“ in Höhe von 533.280,00 EUR verbleibt zur Sanierung und Unterhaltung der Oberhausener Sportstätten zunächst ein Budget in Höhe von 1.440.910,00 EUR.

Die notwendigen - der Anlage zu entnehmenden - Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen wurden mit der OGM GmbH abgestimmt. Dabei wurde neben dem Aspekt der Verkehrssicherheit und der Gefahrenabwehr auch daran gedacht, dass Arbeiten zur Sicherung der Bausubstanz erfolgen.

Mit diesen notwendigen Instandsetzungen und Sanierungen sichert die Stadt Oberhausen die Pflichtaufgabe „Schulsport“, die nach den Lehrplänen des Landes NRW zwingend vorgeschrieben ist.

Alle Maßnahmen werden durch die OGM GmbH im Rahmen der Beschlüsse des Rates der Stadt Oberhausen als Generalübernehmer für Nichtzuschussmaßnahmen ausgeführt.