Beschlussvorlage - B/15/1837-01

Beschlussvorschlag

Zur Vorbereitung und besseren Handlungsfähigkeit der Verwaltung beschließt der Rat der Stadt die Umrüstung vorhandener Lichtsignalanlagen durch den Einsatz energiesparender LED-Technik, die Ausrüstung einer Anlage mit Blindensignalgebern sowie die Bereitstellung der Baukosten.

Haushaltsmittel sind unter folgenden Investitionsnummern eingeplant:

1.              Gemeindestraßen

              Produkt 120101, Finanzstelle 560012010108900   , Finanzposition 785310, HH-Mittel   45.000,-- EUR

2.              Kreisstraßen

              Produkt 120102, Finanzstelle 560012010205600   , Finanzposition 785310, HH-Mittel 101.000,-- EUR

3.              Landstraßen

              Produkt 120103, Finanzstelle 560012010308400   , Finanzposition 785310, HH-Mittel 113.500,-- EUR

4.              Bundesstraßen

              Produkt 120104, Finanzstelle 560012010400300   , Finanzposition 785310, HH-Mittel 108.000,-- EUR

Finanzierung: 100 % Stadt

Bezug

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine                            [ ]

    ja                                          [X ]   Folgekosten werden bei der Vergabe der Maßnahme erteilt.

b) Sonstige

Begründung

Mit Schreiben vom 01.10.2010 teilte die Bezirksregierung Düsseldorf mit, dass künftig für die Umsetzung von Investitionsmaßnahmen ein entsprechender Ratsbeschluss vorliegen muss.

Zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Verwaltung ist es daher erforderlich, folgende Maßnahmen dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorzulegen:

Umrüstung folgender Lichtsignalanlagen durch den Einsatz energiesparender LED-Technik:

§         Mülheimer-/ Falkenstein-/ Ebertstraße              Baujahr              1992

§         Mülheimer-/ Schwartz-/ Virchowstraße                            1992

§         Straßburger-/ Rolandstraße                             1998

§         Grenz-/ Styrumer Park                            1990

§         Westfälische-/ Bergstraße                            2001

§         Vestische-/ Hügelstraße                            1994

§         Vestische-/ Brackstraße                            1994

§         Vestische-/ Kapellen-/ Fahnhorststraße                            1994

§         Dorstener-/ Steinstraße                            1996

§         Graßhof-/ Barmingholtener Straße                            1983

Die v. g. Lichtsignalanlagen werden mit einer Betriebsspannung von 230 Volt betrieben. Durch eine Umrüstung auf die 40 Volt LED-Technik reduzieren sich die Energiekosten um rd. ¾.

Diese Anlagen wurden ausgewählt, da die vorhandenen Steuergerätetechniken eine technische und wirtschaftliche LED-Umrüstung ermöglichen und gleichzeitig die Signalgeber und einzelne Maste aufgrund der erforderlichen Betriebssicherheit ohnehin erneuert werden müssen. Mit der Umrüstung beträgt die Betriebslebensdauer erneut 25 Jahre.

Außerdem ist gemäß Antrag des BSVO Blinden- und Sehbehindertenverein Oberhausen e. V. zur sicheren und ungehinderten Teilnahme des betroffenen Personenkreises im öffentlichen Straßenverkehr die Lichtsignalanlage am Knoten Dorstener-/ Fernewaldstraße mit Blindensignalgebern auszustatten.