Berichtsvorlage - M/15/1827-01

Beschlussvorschlag

Sachdarstellung

Zu Beginn des Schuljahres 2011/2012 wurde die Stadt Oberhausen von der Bezirksregierung Düsseldorf zur Überprüfung der Schülerzahlen an den Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen (LE) aufgefordert. Hintergrund dieser Aufforderung, die an alle Schulträger im Regierungsbezirk erging, war die Anwendung des § 2 Abs. 1 der 6. Verordnung zur Ausführung des Schulverwaltungsgesetzes (6. AVOzSchVG) vom 17.10.1978.

Nach Abfrage der aktuellen Schülerzahlen an den Oberhausener LE-Förderschulen wurde festgestellt, dass die Anzahl der Kinder an den drei folgenden Schulen unter dem geforderten Mindestwert lag:

Fröbelschule                            137 Schülerinnen und Schüler

Herderschule              139 Schülerinnen und Schüler

Stötznerschule              103 Schülerinnen und Schüler

Zur Fortführung dieser Schulen hat die Stadt Oberhausen bei der Bezirksregierung Düsseldorf Anträge auf Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gemäß § 2 Abs. 1 der 6. AVOzSchVG gestellt. Diese Anträge wurden seitens der Stadt Oberhausen damit begründet, dass

?         die räumlichen Kapazitäten an den vier Standorten der LE-Förderschulen nicht ausreichen, um die Kinder bei Schließung eines der Standorte an drei Schulen beschulen zu können,

?         unter Berücksichtigung der Lage der Schulen im Stadtgebiet für die Kinder deutlich weitere Schulwege entstehen würden und

?         im Hinblick auf die anstehenden Änderungen in der Förderschullandschaft im Zuge der Inklusion vorab keine negativen Fakten an einzelnen Standorten geschaffen werden sollten.

Die Untere Schulaufsichtsbehörde hat die Anträge des Schulträgers durch eigene Stellungnahmen vollinhaltlich unterstützt.

Mit Bescheiden vom 08.12.2011 (eingegangen am 22.12.2011) hat die Bezirksregierung Düsseldorf die beantragten Ausnahmegenehmigungen für alle drei Schulen, befristet bis zum Ablauf des Schuljahres 2013/2014 (31.07.2014), erteilt.