Berichtsvorlage - M/15/1797-01

Bezug

A/15/0484-01

M/15/0858-01

A/15/1452-01

A/15/1626-01

Sachdarstellung

Zu dem am 07.06.2010 vom Rat der Stadt Oberhausen beschlossenen ‚8-Punkte-Paket zum Klimaschutz’ hat die Verwaltung für die 7. Sitzung des Umweltausschusses am 28.10.2010 einen ersten zusammenfassenden Sachstandsbericht eingebracht.

Inzwischen sind mit den Beschlüssen vom 27.06.2011 und vom 17.10.2011 weitere Handlungsaufträge des Rates an die Verwaltung und – mittelbar – an die Beteiligungsgesellschaften erteilt worden.

Außerdem sind seit der letzten Berichterstattung mehrere wesentliche Zwischenschritte bzw. Meilensteine erreicht worden. Insbesondere ist Ende 2010 der Leitfaden zum Klimaschutz in der Bauleitplanung vom Rat beschlossen worden und das Thema Klimaschutz und Energieeinsparung wurde für die Zusammenarbeit mit den städtischen Beteiligungsgesellschaften aufgegriffen.

Ein besonders wichtiger Schritt war es, dass nach dem Beschluss des Umweltausschusses vom 07.07.2011 und anschließender Bewilligung des Bundesumweltministeriums bzw. dessen Beauftragten Projektträger Jülich die Arbeitsgemeinschaft aus Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH und EEB Enerko, Energiewirtschaftliche Beratung GmbH ihre Arbeit am Kommunalen Klimaschutzkonzept für Oberhausen aufnehmen konnte. Am 17.11.2011 fand der erste Fachworkshop zur Erarbeitung der Oberhausener Klimaschutzmaßnahmen statt, den der Oberbürgermeister eröffnete und an dem die für die Thematik generell und insbesondere auch für die Datenerhebung und die Umsetzung von Maßnahmen besonders relevanten Beteiligungsgesellschaften und Institutionen in der Stadt mitgewirkt haben.

Die Vorträge der Referenten dieses Workshops sind für alle Interessierten verfügbar unter

http://www.oberhausen.de/2011-11-Klimaschutzworkshop.zip

(Die Daten liegen als Zip-Archiv vor. Link  anklicken, warten, Datei speichern unter..., dann in ein separates Verzeichnis entpacken.)

Inzwischen ist zu dem Zertifizierungsverfahren in Sachen Energiemanagement und Ressourcenschonung, European Energy Award (eeaÒ), am 08.12.2011 eine erneute und damit die dritte externe Auditierung erfolgt.

Auf Anregung der Ausschussvorsitzenden in der letzten Sitzung des Umweltausschusses am 01.12.2010 soll der aktuelle Sachstand zum Thema Klimaschutz etwa ein Jahr nach dem ersten Zwischenbericht erneut zusammengefasst werden.

Über den Bearbeitungsstand der Einzelpunkte zu den Ratsaufträgen und über das Ergebnis des neuen eea-Audits soll – auch wegen der Terminfolge für die anstehenden Überarbeitungen im Ratsinformationssystem Allris - in Form eines Vortrages in der Sitzung am 26.01.2011 mündlich berichtet werden.