Beschlussvorlage - B/15/1777-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Zuschüsse für staatsbürgerliche Bildungsarbeit an politische Jugendorganisationen für das Jahr 2011
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Dezernat 4 / Umwelt, Gesundheit, ökologische Stadtentwicklung und -planung
- Bearbeitung:
- Sabine Bergforth
- Verantwortung:
- Buchloh
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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12.12.2011
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat beschließt, den politischen Jugendorganisationen folgende Zuschüsse zu gewähren:
Organisation Mandate Mandate EUR nach Mandaten Sockelbetrag Summe EUR
Jungsozialisten SPD 28 4.696,-- 1.534,-- 6.230,--
Junge Union CDU 19 3.186,-- 1.534,-- 4.720,--
Grüne Jugend
Die Grünen 6 1.006,-- 1.534,-- 2.540,--
Junge Liberale FDP 4 671,-- 1.534,-- 2.205,--
Sozialistische Jugend 4
Linksjugend 671,-- 1,534,-- 2.205,--
Summe 61 10.230,-- 7.670,-- 17.900,--
Sachverhalt
Begründung
Im Geschäftsjahr 2011 sind bei Produkt 040703, Auftrag 760004070300 (Kulturbüro) für die staatsbürgerliche Bildungsarbeit der politischen Jugendorganisationen insgesamt 17.900,00 EUR unter Sachkonto 531822 veranschlagt.
Die Verteilung ist unter folgenden Jugendorganisationen vorzunehmen:
a) die Jungsozialisten, Unterbezirk Oberhausen, SPD
b) Junge Union, Kreisverband Oberhausen, CDU
c) Die Jungen Liberalen, Kreisverband Oberhausen FDP
d) Grüne Jugend Oberhausen, Die Grünen
e) Die Sozialistische Jugend Oberhausen, solid, Linksjugend
Die vorgeschlagene Verteilung entspricht den Richtlinien über die Beantragung, Zweckbestimmung und Verwendung der Zuschüsse für staatsbürgerliche Bildungsarbeit des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Oberhausen (Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.07.1974, 20.01.1975, 13.07.1982, 11.04.1983 und 01.10.1990). Danach steht den politischen Jugendorganisationen ein Grundbetrag in Höhe von 1.534,-- EUR zu. Die diesen Betrag übersteigenden Haushaltsmittel sind entsprechend der Anzahl der Mandate zu verteilen
