Beschlussvorlage - B/15/1716-01

Beschlussvorschlag

Der Sportausschuss beschließt, dem Flugsportverein Oberhausen e. V. für die Unterhaltung von Sportstätten einen richtliniengemäßen Zuschuss in Höhe von 1.533,00 EUR zu gewähren.

Mittel stehen im Produkt 080101 beim Auftrag 250008010100, Sachkonto 531800 zur Verfügung.

Mögliche Vorgaben der Bezirksregierung zum Haushalt 2011 können zu einer Änderung des Beschlussvorschlages führen.

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine                            [ ]

    ja                                          [X]

b) Sonstige

Begründung

Der Flugsportverein Oberhausen e.V. beantragt für das Jahr 2011 einen städtischen Zuschuss in Höhe von 1.533,00 € zur Unterhaltung seiner Sportstätte

Der Verein führt seinen Trainings- und Wettkampfbetrieb für Segelflieger auf dem Flugplatz Schwarze Heide in Dinslaken durch, da im Stadtgebiet von Oberhausen kein Flugplatz zur Verfügung steht. Der Flugplatz Schwarze Heide ist seit 1985 auch als Landesleistungsstützpunkt ausgewiesen. Über die Flugsportgemeinschaft Schwarze Heide e. V., deren Mitbegründer der Flugsportverein Oberhausen e. V. ist, sind die am Sportplatz beheimateten Vereine Träger dieses Leistungsstützpunkts. Der Stützpunkt fördert den Leistungsflug und legt zusammen mit den Vereinen bei seinen Jugendlichen Wert auf eine umfangreiche und gute Ausbildung, die insbesondere dem Aspekt Sicherheit allerhöchste Bedeutung beimisst. Im Jahr 2010 wurde darüber hinaus auch in „Burg Feuerstein“, dem Landesleistungsstützpunkt Nordbayern, geflogen.

In anderen Fällen wurden für nicht im Stadtgebiet liegende Sporteinrichtungen ebenfalls Zuschüsse gewährt.

Für die Unterhaltung der Flugzeuge (3 Segelflugzeuge und 1 Motorsegler) und die Wartung der Ausrüstungsgegenstände sowie Gebühren, Versicherung und Beförderungskosten für 20 Jugendliche von insgesamt 78 für das Jahr 2011 gemeldeten Vereinsmitgliedern hat der Verein für das Jahr 2011 Ausgaben in Höhe von insgesamt 13.555,00 € nachgewiesen.

Ausgehend von § 18 Abs.3 der Landesverfassung des Landes NRW – Sport ist durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern – ist dem  Flugsportverein Oberhausen e.V. der Zuschuss auszuzahlen, da der Verein ansonsten sein Angebot in erheblichem Umfang reduzieren müsste und ggf. extreme Einschnitte in der Jugendarbeit die Folge wären. Somit wäre eine Nichtauszahlung kontraproduktiv zu den gesetzlichen Inhalten des § 11 SGB VIII.

Im Einvernehmen mit dem Stadtsportbund Oberhausen e. V. schlägt die Verwaltung vor, dem Verein wie in den vergangenen Jahren einen Zuschuss in Höhe von 1.533,00 € zu gewähren.

Der Verein ist zur Aufrechterhaltung des Trainings- und Wettkampfbetriebs und zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit dringend auf die Auszahlung des Zuschusses angewiesen und vertraut auf die bestehenden Richtlinien und deren Einhaltung.