Antragsvorlage - A/17/4585-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Kennzeichnung der Behindertenparkplätze an der Burgstraße
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Alisa Essinger
- Verantwortung:
- H. Cordes
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bezirksvertretung Sterkrade
|
Beschlussfassung
|
|
|
|
29.02.2024
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Die Bezirksvertretung Sterkrade beauftragt die Verwaltung, die beiden Behindertenparkplätze an der Burgstraße 2 bis 4 eindeutiger zu kennzeichnen und die Sichtbarkeit zu gewährleisten.
Sachverhalt
Begründung
Die Sichtbarkeit der Kennzeichnung der Behindertenparkplätze an der Burgstraße ist oft durch die dort vorhandenen Bäume eingeschränkt. Problematisch ist dadurch auch die Belegung durch nicht berechtigte AutofahrerInnen.
Nach unserem Verständnis muss der problemlose Besuch der an diesem Straßenabschnitt in Holten ansässigen Ärzte, der Apotheke, des Physiotherapeuten und der Poststelle möglich sein.
Das Oberhausener Ordnungsamt ist sensibilisiert und kontrolliert entsprechend oft die Einhaltung der Vorgaben. Dies ist natürlich nur stichprobenweise möglich.