Berichtsvorlage - M/17/4427-01

Sachdarstellung

Ausgangssituation

Seit Mitte der 1990er Jahre hat die STOAG die Bushaltestellen kontinuierlich barrierefrei ausgebaut. Die 7. Ausbaustufe mit 13 Haltestellen konnte 2020 erfolgreich abgeschlossen werden. Mit Abschluss der 7. Baustufe und 8. Baustufe sind jetzt rund 93% der Haltestellen barrierefrei ausgebaut, unter anderem alle Straßenbahnhaltestellen. Die 9. Ausbaustufe ist bewilligt und die Maßnahmen dazu sollen im aktuellen Jahr realisiert werden. Die Stadt Oberhausen nimmt mit dem Anteil barrierefrei ausgebauter Haltestellen zumindest VRR weit, wenn nicht sogar deutschlandweit, eine führende Position unter den Großstädten ein.

Vorgehen

Bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans, der am 13.02.2017 durch den Rat der Stadt Oberhausen verabschiedet wurde, wurde die Priorisierung des Haltestellenausbaus mitbedacht. Vornehmlich sollten diejenigen Haltestellenpositionen ausgebaut werden,

• an denen eine Linie mit Verbindungsfunktion hält (Linie 112, alle SB-Linien, 263, 960). Diese Linien sind stark nachgefragt und verbinden die wichtigen Zentren im Stadtgebiet und in den Nachbarstädten
• an denen bereits die Gegenrichtung ausgebaut ist, damit ein barrierefreier Hin- und Rückweg möglich wird.

Eine Position, die beide Kriterien erfüllt und daher mit der Priorität 1 ausgebaut werden müsste, gibt es nicht mehr. Die verbleibenden Haltestellen der Priorität 1 wurden in der 7. Ausbaustufe angegangen. Unter Priorität 2 werden diejenigen Haltestellenpositionen gefasst, die eines der beiden Merkmale erfüllten. Ein Großteil der Haltestellenpositionen der Priorität 2 wurden im Zuge der vom VRR bewilligten 8. Ausbaustufe im Jahr 2022 realisiert. Haltestellen, die keines der beiden Merkmale erfüllen, werden unter Priorität 3 ausgebaut. In der 9. Ausbaustufe werden ab März 2024 die Haltestellen der Priorität 3 ausgebaut.

Auswahl der Haltestellen für die 10. Stufe

Im Rahmen des 10. Haltestellenausbauprogramms sollen im Jahr 2025 insgesamt 16 Haltestellen (26 Haltestellenpositionen) der Priorität 3 ausgebaut werden (siehe Anlage 1). Hierbei handelt es sich ausschließlich um Fahrbahnrandhaltestellen. In der 10. Ausbaustufe werden an 10 Haltestellenpositionen Wartehallen errichtet und an zwei Haltestellenpositionen taktile Elemente verlegt.

Die vorgesehenen Maßnahmen sollen im Jahr 2025 planerisch, finanziell und personell abgewickelt werden.

Weiteres Vorgehen

Die STOAG hat die ausgewählten Haltestellen zur Förderung beim VRR angemeldet. Die tatsächliche Umsetzung hängt dann davon ab, ob der VRR Fördermittel bewilligt.

Nach Abschluss der 10. Ausbaustufe werden alle Haltestellenpositionen auf Oberhausener Stadtgebiet, bis auf die Haltestellenpositionen auf der Ausnahmeliste, barrierefrei ausgebaut sein. Einige Haltestellenpositionen befinden sich auf der Ausnahmeliste, weil die Haltestellen entweder nur von Nachtbussen oder ausschließlich im Rahmen von Sonderveranstaltungen bedient werden. In der zukünftigen 11. Ausbaustufe werden die Haltestellenpositionen aus den ersten Haltestellenausbauprogrammen erneut umgebaut, weil sie den aktuellen Standards des barrierefreien Ausbaus nicht mehr genügen.