Berichtsvorlage - M/17/4550-01

Sachdarstellung

Am 06.02.2023 hat der Rat der Stadt Oberhausen mit der Drucksache B/17/3074-01 die Verwaltung beauftragt, unter Miteinbeziehung des Bundesprogrammes „Demokratie leben!“, sowie des Landesprogrammes „NRWeltoffen“, Gemeinwesenarbeit als Demokratisierungsarbeit am Beispiel des Stadtteils Lirich zu entwickeln.

Um dem Anliegen gerecht zu werden, hat die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der Förderprogramme „Demokratie leben!“ und „NRWeltoffen“ zunächst den Stadtteil, unter Hilfenahme demographischer Daten, analysiert und versucht, konkrete Ansätze für einen geeigneten Prozessplan zu entwickeln. Hieraus ergeben sich vielfältige Herausforderungen, die den Stadtteil Lirich definieren. Insbesondere die im Sozialraummonitor ausgewiesenen Daten weisen hier auf besondere sozioökonomische Herausforderungen hin.

Zusätzlich wurden in diesem Zusammenhang ebenfalls die Daten der letzten Wahlen hinzugezogen. Auffällig ist hier eine besonders niedrige Wahlbeteiligung, besonders im Stimmbezirk Lirich-Süd (Wahlbeteiligung LTW 2022: 26,58%, gesamt: 46,10%). Hieraus lässt sich ein Vertrauensverlust in demokratische Strukturen interpretieren.

Darüber hinaus zeichnet sich der Stadtteil durch einen hohen Anteil nicht-deutscher Einwohnerinnen und Einwohner aus, die von den Wahlen ausgeschlossen sind. Dies bedeutet, dass ein großer Anteil der Menschen im Stadtteil (durch Wahlabstinenz oder fehlendem Wahlrecht) keine Erfahrung mit Wahlen hat und nicht am demokratisch-parlamentarischen System teilnimmt.

Zu der Wahlbeteiligung zur Bundestagswahl 2021 (Wahlbeteiligung Lirich-Süd: 35,63%, gesamt: 72,92%) wurde ebenfalls in den lokalen Medien berichtet. Im Artikel „Lirich-Süd: Warum geht hier kaum einer wählen?“ (abgerufen: 07.02.2024) von Ruşen Tayfur, wurden verschiede Perspektiven im Quartier abgebildet, welche schildern, dass sich die Menschen vor Ort „nicht von Parteipolitik abgeholt fühlen“. Vielen bliebe so Teilhabe verwehrt, es gäbe aber eine hohe Bereitschaft zum Engagement in Vereinen oder religiösen Gemeinden.

Aus diesem Grund möchte die Verwaltung zeitnah den Dialog mit den Akteuren vor Ort suchen. Dazu wurde Herr Friedemann Bringt angesprochen. Herr Bringt hat sich intensiv mit Gemeinwesenarbeit und Demokratie beschäftigt und in der Vergangenheit Kommunen bei Handlungskonzepten unterstützt. Im Februar wird hierzu ein Dialog mit der Verwaltung, Herrn Bringt und Akteuren aus Sport, Religion und Zivilgesellschaft stattfinden. Aus diesem Prozess sollen Bekenntnisse und Ergebnisse die Grundlagen für den weiteren Prozess bilden. Mit Hilfe der Expertise von Herrn Bringt sollen gemeinsame Leitlinien für die Gemeinwesenarbeit in Lirich entwickelt werden.

Auf der erarbeiteten Grundlage wird ein Organisations- und Lenkungsvorschlag erarbeitet, der nach den Sommerferien dem Integrationsrat zur Diskussion vorgelegt wird und anschließend in den Beratungsgang des Rates eingehen soll.