Beschlussvorlage - B/17/4430-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung.
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Bearbeitung:
- Vanessa Sauer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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29.01.2024
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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05.02.2024
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023 wie folgt zu:
Auftrag (Finanzstelle) | Bezeichnung | Sachkonto (Finanzposition) | Bezeichnung | Betrag (EUR) |
440001020300 (PN0102) | IT | 529146 (7291.46) | Betrieb – Service/Wartung | 635.000,00 |
Deckungsvorschlag:
a) Mehrerträge in Höhe von 48.508,44 EUR aus erbrachten Leistungen für die WBO GmbH im Auftrag 440001020300 - Sachkonto 448500 – Erstattungen von verbundenen Unternehmen.
b) Im Übrigen Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 586.491,56 EUR.
Konsequenzen
Bezug
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [ ]
ja [X]
b) Sonstige
Auswirkungen auf das Klima
ja [ ] (siehe Anlage Klimacheck)
nein [X] Begründung: Keine Auswirkungen auf das Klima vorhanden
Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung
Die Belastungen des konsumtiven Haushaltes im Deckungsring IT- und TK-Dienste (D00000008) erhöhen sich um 635.000 €. Die überplanmäßigen Aufwendungen ergeben sich aus der Kumulation verschiedener unterjähriger Umstände:
- Durch das KRZN wurden 100.000,00 € periodenfremde Verrechnung von einmaligen Leistungen aus 2022 für die Migration des Einwohnermeldewesens vorgenommen
- Ca. 288.000,00 € allgemeine Kostensteigerungen im Rahmen bestehender vertraglicher Verbindlichkeiten durch Dienstleister und Lieferanten
- Erhöhte Belastung des konsumtiven Haushaltes in Höhe von 100.000,00 € durch Anschaffung von Apple-TVs und Monitoren für die digitale Schulausstattung, welche nicht wie geplant als Investition verbucht werden können. Dies kommt zustande, da die Einzelpreise unterhalb der Schwelle für geringwertige Wirtschaftsgüter liegen.
- Eine Aufwandssteigerung von 47.000,00 € bei der Abwicklung des Projektes zur Einführung der E-Rechnung
- Erwerb zusätzlicher Softwareprodukte zur Entlastung von Lehrerinnen und Lehrern an Schulen – z.B. Elektronische Stundenpläne und Klassenbücher (Untis Module), Vertretungspläne per App für alle Schülerinnen und Schüler, Schulbuchleihe in Höhe von 50.000,00 €
- Aufwände von 50.000,00 € zur außerplanmäßigen Reparatur der zentralen Speichermedien