Beschlussvorlage - B/17/4317-01

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Osterfeld berät die Haushaltspositionen des Haushaltsplanentwurfs 2024, die sich auf den Bezirk und die Aufwendungen / Auszahlungen auswirken (Seite 403 – 404) und, soweit erfolgt, die Veränderungsnachweisung der Verwaltung vor.

Bezug

-

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [X]

b) Sonstige

    Auswirkungen auf das Klima

    ja   [ ] (siehe Anlage Klimacheck)

    nein  [X] Begründung: Der Beschluss hat keine klimarelevanten Auswirkungen.

Begründung

Dem Vorbericht des Haushaltsplanentwurfs können die wesentlichen Informationen zum Verständnis der Finanzlage und der Haushaltsplanung der Stadt Oberhausen entnommen werden. An dieser Stelle wird ein Überblick über den kompletten Haushalt gegeben.

Gemäß den Bezirksvertretungsrichtlinien zur Hauptsatzung der Stadt Oberhausen in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW, wirkt die Bezirksvertretung bei allen Angelegenheiten ihres Bezirks, somit auch bei der Vorberatung der betreffenden Haushaltspositionen, mit.

Die zur Beratung erforderlichen Unterlagen können dem Haushaltsplanentwurf 2024, für weitergehende Informationen dem Entwurf der Kosten- und Leistungsrechnung 2024, entnommen werden. Zur Vorberatung ist in Abhängigkeit der Zuständigkeit der Bezirksvertretung auf den Haushaltsplanentwurf und die Kosten- und Leistungsrechnung zurückzugreifen. Diese Unterlagen sind sowohl im Intranet als auch im Internet der Stadt Oberhausen zugänglich. Etwaige Veränderungsnachweisungen der Verwaltung werden für die Beratung ggf. separat zur Verfügung gestellt.

Die abschließende Vorberatung erfolgt am 29.01.2024 im Haupt- und Finanzausschuss, die endgültige Beschlussfassung zum Haushalt 2024 findet in der Sitzung des Rates der Stadt am 05.02.2024 mit separater Vorlage statt.