Antragsvorlage - A/17/4181-01
Grunddaten
- Betreff:
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Änderungsantrag der FDP im Rat gemäß §4 der Geschäftsordnung des Rates zur Drucksache B/17/4007-01: Stadterneuerungsprojekt "Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag" Hier: Revitalisierung Altmarkt Beschluss zur (baulichen) Umsetzung des vorliegenden Vorentwurfs zur Revitalisierung des Altmarkts in Alt-Oberhausen inklusive der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel sowie der Durchführung der weiteren, erforderlichen Planungsleistungen.
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- FDP-Gruppe
- Bearbeitung:
- René Bargatzky
- Verantwortung:
- Marc Hoff
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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13.11.2023
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Erledigt
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Sozialausschuss
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Kenntnisnahme
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21.11.2023
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Erledigt
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Beirat für Menschen mit Behinderung
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Kenntnisnahme
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07.02.2024
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
a) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den qualifizierten Vorentwurf umzusetzen. weiterzuentwickeln und erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
b) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung die zur Umsetzung der Planung erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 730.000 EUR im Rahmen der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan 2024 ff. bei der Finanzstelle 510009020107209 – Umbau Altmarkt, Finanzposition 785200 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen bereitzustellen.
Die entsprechend zu erwartenden Fördergelder (80%) in Höhe von 584.000 EUR sind aufgrund der Anmeldung zum Stadterneuerungsprojekt „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag“ (STEP 2024) bei den Finanzpositionen 681000 – Zuweisungen des Bundes in Höhe von 243.309 EUR und 681100 – Zuweisungen des Landes in Höhe von 340.691 EUR ebenfalls im Rahmen der Veränderungsnachweisung in den Haushalt 2024 ff. einzustellen.
Konsequenzen
Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung
Dadurch, dass es sich hier um einen qualifizierten Vorentwurf handelt, geht die Beschlusslage mit dem Vorschlag, genau diesen umzusetzen zu weit. Viel wichtiger ist es, diesen Entwurf weiter zu qualifizieren und spezifizieren. Das Ergebnis dessen sollte den politischen Gremien noch einmal zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt werden.
Eine weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich.