Beschlussvorlage - B/17/4134-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte Vorhabenliste Dezember 2023 (Anlage 1).

Bezug

Drucksache Nr. B/16/0805-01 vom 18.05.2015

Drucksache Nr. B/16/2095-01 vom 19.12.2016

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [X]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 18. Mai 2015 die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur „BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen“ zu erarbeiten (Drucksachen-Nr. B/16/0805-01). Zentraler Bestandteil des Ratsbeschlusses ist die Erstellung einer Vorhabenliste.

Der Rat hat darüber hinaus festgelegt, dass die Vorhabenliste dem Rat zweimal jährlich zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Der Rat der Stadt hat am 19. Dezember 2016 einen vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung empfohlenen Entwurf der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen beschlossen (Drucksachen-Nr. B/16/2095-01). Mit dem Beschluss der Leitlinien wurden Form und Inhalt der Vorhabenliste geregelt.

Für die Vorhabenliste Dezember 2023 (Anlage 1) sind von den Dezernaten insgesamt 40 zukünftige Projekte und Planungen für das Jahr 2023 und die Folgejahre benannt worden.

Die Vorhabenblätter beschreiben zusammenfassend die Projekte sowie die Form der Beteiligung (Anlage 2) (Mehrfachnennungen möglich, in Klammern jeweils die Werte der vorherigen Vorhabenliste).

Grundlage ist der Dezernatsverteilungsplan mit dem Stand 27.01.2023.

Folgende Vorhaben wurden in der Zeit zwischen der Veröffentlichung der letzten Vorhabenliste (Dezember 2022) bis jetzt abgeschlossen:

• „Haushalt 2023“
• „Sportstättenlandschaft Alt-Oberhausen – Kletter- und Balancierinsel auf der Sport- und Freizeitanlage Oberhausen“. Die Kletter- und Balancierinsel wurde am 23.03.2023 eröffnet.
• „Sportstättenlandschaft Osterfeld – Bewegungshügel im Revierpark Vonderort“. Der Bewegungshügel wurde am 10.08.2022 eröffnet.
• „Sportstättenlandschaft Sterkrade – Urbane Sport- und Freizeitanlage Schmachtendorf“. Die Sportanlage wurde am 20.09.2022 eröffnet.
• „Sportstättenlandschaft Sterkrade – Urbane Sport- und Freizeitanlage Schmachtendorf, hier: Umbau und Erweiterung des Sportfunktionsgebäudes“. Das Sportfunktionsgebäude wurde am 25.07.2023 an die ortsansässigen Sportvereine übergeben.
• „Kindertageseinrichtung Biefang – Erweiterung der städtischen KTE“. Die Bauabnahme der Hütte für die Waldgruppe erfolgte am 10.07.2023, die Inbetriebnahme wurde gestattet.
• „Kindertageseinrichtung Holten – Erweiterung der städtischen KTE“. Die abschließende Fertigstellung wurde mit Bauzustandsbescheinigung vom 19.12.2022 bescheinigt. Die zweite Erweiterung ist zum 01.03.2023 in Betrieb gegangen.
• „Kindertageseinrichtung Rechenacker – Erweiterung der städtischen KTE“. Die Bauabnahme (Umbau des ehem. OGS-Pavillons) zur Fertigstellung erfolgte am 28.07.2023, die Inbetriebnahme wurde gestattet.
• „Bewerbungsmanagement Online“
• „Ausbau Spielplatz Ziegelstraße Soziale Stadt Osterfeld (IHK-Teilmaßnahme Nr. 10)“. Die Umsetzung des Projektes begann im Herbst 2022 und wurde Ende November 2022 abgeschlossen.
• Erich-Kästner-Schule, Umgestaltung Schulhof – Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld (IHK-Teilmaßnahme Nr. 8). Ende Oktober 2022 wurde der Schulhof fertiggestellt.

Folgende neue Vorhaben wurden in die Vorhabenliste Dezember 2023 aufgenommen:

•  „Erneuerung und Ergänzung von Grün-, Spiel- und Sportstrukturen im Garten Osterfeld“
• „Integriertes Stadtentwicklungskonzept (iSTEK)“
• „Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 – Der Ruhrpark in Alstaden“
• „Klimaquartier Bahnhofstraße“
• „Louise Schroeder Haus – Modernisierung“
• „Oberhausen App“
• „Transformationscamp 2023“

Nach Beschluss des Rates werden die Vorhabenblätter und die dazu gehörigen Beteiligungskonzeptionen zu den Vorhaben auf der Webseite der Bürgerbeteiligung (www.oberhausen.de/buergerbeteiligung) veröffentlicht.

Vorhabenkarte im Beteiligungsportal

Nach dem Beschluss der Vorhabenliste im Dezember 2019 konnte in Zusammenarbeit mit dem Bereich Geoinformation und Kataster eine digitale Vorhabenkarte im Beteiligungsportal (www.oberhausen.de/buergerbeteiligung unter dem Menüpunkt Vorhabenliste) umgesetzt werden. Über das unentgeltliche Tool werden die Vorhaben auf einer Stadtkarte in drei farblichen Kategorien abgebildet: Straßen- und Wegekonzept, Spielplatzumbauten und Spielplatzneubauten sowie sonstige Vorhaben. Beim Straßen- und Wegekonzept und den Spielplatzumbauten und Spielplatzneubauten werden alle Einzelmaßnahmen in der Karte dargestellt. Mit einem Klick auf das Vorhaben in der Karte gelangt man zum Vorhabenblatt. Die Vorhabenkarte im Beteiligungsportal wird nach Beschluss der Vorhabenliste Dezember 2023 dahingehend aktualisiert.

Änderung der Beratungsfolge

Die Vorhabenliste wird zur Vorberatung in die betroffenen Ausschüsse und zur Kenntnisnahme in die Bezirksvertretungen eingereicht.