Antragsvorlage - A/17/4143-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt zur Drucksache B/17/3724-01: Beschluss zur Einstellung diverser Bebauungsplanverfahren und Aufhebung der entsprechenden Aufstellungsbeschlüsse bzw. einleitenden Änderungsbeschlüsse
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Fraktion DIE GRÜNEN
- Bearbeitung:
- Stefanie Schadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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13.11.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt, die nachfolgend nach Zuständigkeit der Bezirksvertretungen aufgelisteten Bebauungsplanverfahren einzustellen und die dazu gefassten Aufstellungsbeschlüsse bzw. einleitenden Änderungsbeschlüsse aufzuheben: priorisiert und geclustert sukzessive zwecks Einstellung und Aufhebung vorgelegt zu bekommen.
Sachverhalt
Begründung
Der von der Verwaltung angestrebte Abbau der Bürokratie im Rahmen von Bebauungsplanverfahren und den dazu gefassten Aufstellungs- bzw. einleitenden Änderungsbeschlüssen ist grundsätzlich zu begrüßen.
Damit die diesbezüglich zu treffende politische Beschlusslage im Vorfeld ausreichend reflektiert werden kann, ist es vonnöten, dass die Fachverwaltung benannte Bebauungsplanverfahren sowie die dazu gefassten Aufstellungs- bzw. einleitenden Änderungsbeschlüsse begründet geclustert den zuständigen Gremien vorlegt. Somit wäre eine politische Beurteilung der jeweiligen Verfahren bzw. Beschlüsse sowohl inhaltlich als auch zeitlich angemessen und verantwortungsbewusst gewährleistet.
Eine weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich.