Antragsvorlage - A/17/3883-01

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten, Förderanträge zu Veranstaltungen der freien Kulturförderung durch eine fortlaufende, tabellarische Übersicht mit folgenden Informationen zu ergänzen und dem Kulturausschuss in jeder Ausschusssitzung aktualisiert vorzulegen:

Übersicht über:

• die geförderten Veranstaltungen, die im jeweils laufenden Jahr im Kulturausschuss beschlossen wurden, inkl. Fördersummen und Votum sowie Datum/Status der Veranstaltung;
• die vom Kulturbüro bewilligten Veranstaltungen mit Förderung unter 500 Euro; 
• die Summe der verbleibenden Fördermittel zur Förderung von Veranstaltungen der freien Kulturarbeit im Haushaltsjahr. 
• die von der Verwaltung antizipierten Veranstaltungen für das Haushaltsjahr inkl. zu erwartender antizipierter Fördersummen.
• die aus Sicht der Verwaltung nicht förderwürdigen Anträge, inkl. Begründung. 
• Vorlage der eingereichten Sachberichte mit Verwendungsnachweisen:
  • Übersicht über die vorliegenden Abschlussberichte der stattgefundenen Veranstaltungen (inkl. einer Auflistung der noch ausstehenden Abschlussberichte von stattgefundenen Veranstaltungen, die länger als acht Wochen zurückliegen).
  • Übersicht über die zweckgebundene Mittelverwendung und Rückführungen nicht verbrauchter Mittel.

Begründung

Die große Bedeutung von Kunst, Musik, Literatur und anderen kulturellen Ausdrucksformen für die Stärkung der kulturellen Vielfalt und die gesellschaftliche Entwicklung in unserer Stadt ist durch ein belastbares Fördermanagement zu stützen und zu stärken. Eine lebendige Kulturszene ist ein wesentlicher Bestandteil einer lebendigen und vielfältigen Stadtgesellschaft. Öffentliche Gelder sollten daher besonders dafür eingesetzt werden, ein möglichst breites und vielfältiges Spektrum zu ermöglichen. Ziel der Förderung freier Kulturarbeit sollte es daher nach Möglichkeit sein, eine breite Fächerung auf möglichst viele Fördermittelempfänger zu gewährleisten und nur in wenigen begründeten Ausnahmefällen die Bezuschussung mit hohen Fördersummen ermöglichen.

Aufgrund der knappen öffentlichen Mittel – die der Haushaltslage der Stadt Oberhausen entsprechen – ist ein kluges Abwägen zwischen den vielen unterschiedlichen Fördermöglichkeiten entscheidend. Der Kulturausschuss des Rates der Stadt Oberhausen ist der verantwortliche Fördermittelgeber. Zur Entscheidung der Beförderung von Veranstaltungen und Projekten, benötigt der Kultusausschuss eine solide, belastbare und jeweils aktuelle Informationsgrundlage über die zugewiesenen Fördermittelmöglichkeiten. Der Kulturausschuss sollte nicht in den luftleeren Raum hinein über die Vergabe von Fördermöglichkeiten entscheiden. Diese solide Informationsgrundlage sollte zur Stärkung einer guten jeweiligen Vorberatung der Ausschussmitglieder in den Fraktionen und Gruppen bereits mit den Sitzungsunterlagen in schriftlicher Form vorliegen.