Antragsvorlage - A/17/3668-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zur Drucksache B/17/3456-01: Organisatorische Weiterentwicklung des Bereiches 2-6/Kommunales Integrationszentrum (KI).
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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19.06.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt, die Einrichtung von dem Integrationsrat zugeordneten Stellen zu verschieben, bis die Stadt schuldenfrei ist.
Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung
Die Haushaltslage erlaubt keine freiwilligen Sonderleistungen für privilegierte, im Integrationsrat organisierte Minderheiten.
Die weitere Begründung erfolgt mündlich.