Berichtsvorlage - M/17/3597-01

Sachdarstellung

Der Rat der Stadt hat in der Sitzung vom 14.11.2022 die Verwaltung beauftragt, eine Kreisverkehrsoffensive zu initiieren und die Ergebnisse der einzelnen Schwerpunkte den Fachausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Prüfungsergebnis

Nachfolgend werden die Prüfergebnisse zu den einzelnen Beschlusspunkten aufgeführt.

1. Alle Kreisverkehre im Stadtgebiet sind mit Blick auf ihre Gestaltung Kriterien orientiert zu bewerten, um sie dann in entsprechender Priorität unter Berücksichtigung von Sicherheit und Klima standortgerecht und identitätsstiftend durch Bepflanzungen und/oder Einbauten (um) zu gestalten.

Die Inanspruchnahme von Fördermitteln sowie die Kooperation mit lokal ansässigen Unternehmen und Sponsoren ist für die Gestaltung zu prüfen und anzustreben.

Die aktuelle Gestaltung bzw. Begrünung der Kreisverkehrsmittelinseln wurde durch die Servicebetriebe Oberhausen aufgenommen und bei Bedarf eine entsprechende Empfehlung zur Grüngestaltung der Kreisverkehrsmittelinseln erarbeitet.

Die Art der derzeitigen bzw. der geplanten Gestaltung sowie die Kosten der einzelnen Kreisverkehre können aus der beigefügten Tabelle 1 entnommen werden.

Tabelle 1: Übersicht der Kreisverkehre im Stadtgebiet

Aus Sicht der Service Betriebe Oberhausen sind die Kreisverkehre in Oberhausen, bis auf wenige Ausnahmen, gestalterisch in einem guten Zustand. Die Kreisverkehrsmittelinseln sind im Regelfall mit regionaltypischen Bepflanzungen ausgestattet und/oder mit identitäts-stiftenden lokalen Wahrzeichen bestückt. Nur drei Kreisverkehre weisen aus folgenden Gründen keine Bepflanzungen oder Einbauten auf.

Der Kreisverkehr Weierstraße / von-Trotha-Straße wurde aufgrund von Kanalbaumaßnahmen zurückgebaut und noch nicht in den Ursprungszustand wiederhergestellt. Eine provisorische asphaltierte Mittelinsel ohne Bepflanzungen wurde angelegt. Die Wiederherstellung des Kreisverkehrs wird im Rahmen des Förderprogramms kommunaler Straßenbau erfolgen. Die Begrünung der Kreisverkehrsmittelinsel erfolgt im Anschluss durch die SBO.

Die beiden Kreisverkehre Nordrampe / Hamburger Straße / Flensburger Straße und Düppelstraße / Christian-Steger-Straße sind Minikreisverkehre. Aus verkehrstechnischen Gründen muss eine Überfahrbarkeit der Mittelinseln gewährleistet werden. Vor allem größere Kraftfahrzeuge, wie LKW und Linienbusse müssen bei der Befahrung des Kreisverkehrs die Mittelinsel überfahren können. Eine Gestaltung der Mittelinseln ist somit nicht möglich.

Eine Umgestaltung des Kreisverkehrs Hühnenbergstraße / Anschlussstelle BAB 3 kann nur in Abstimmung mit dem Straßenbauträger Straßen.NRW erfolgen. Ein Entwurf zur Umgestaltung des Kreisverkehres wurde durch die Königshardter, der Schmachtendorfer Interessengemeinschaft und des Schmachtendorfer Heimatvereins erarbeitet. Zur Prüfung der Umsetzbarkeit finden Abstimmungen mit Straßen NRW statt.

2. Zur allgemeinen Entlastung (Verkehr, Klima, Lärm) werden große Kreuzungsbereiche im Stadtgebiet hinsichtlich ihrer Eignung für Kreisverkehre geprüft, um dann ein Konzept für die bauliche und zeitliche Umsetzung entsprechender Maßnahmen zu entwickeln. Die mögliche Inanspruchnahme von Fördermitteln ist zu prüfen.

Für ein derartiges Konzept, welches große Kreuzungsbereiche im Stadtgebiet hinsichtlich ihrer Eignung für einen Kreisverkehr untersucht, müssten alle betroffenen Knotenpunkte untersucht werden. Es kann nicht vorab eine Herausnahme des Nebennetzes veranlasst werden, da auch Wohngebiete für den Einsatz von Minikreiseln geeignet sind. Hierzu müsste also jeweils eine Straßenplanung erstellt werden, der vorhandene Platz im Straßenraum zum Bau eines Kreisverkehres überprüft werden und eine Leistungsfähigkeitsuntersuchung, auf der Grundlage von Verkehrszählungen und Verkehrsprognosen, erstellt werden.

Insbesondere die Erstellung der zwingend benötigten Straßenplanung, welche zur Auswahl der passenden Kreisverkehrsart und Überprüfung der Umsetzbarkeit sowie Leistungsfähigkeitsnachweise benötigt wird, ist für jeden Knotenpunkt aufwendig. Zur Erstellung eines entsprechenden Konzeptes ist mit Kosten in Höhe von ca. 20.000 Euro je Kreisverkehr zu rechnen. Selbst bei einer Untersuchung von nur 20 Kreisverkehren entstehen somit Kosten in Höhe von 400.000 Euro. Durch das Konzept würde ein hoher Kosten- und Zeitaufwand entstehen, jedoch keinen entscheidenden Vorteil zur schnelleren bzw. gezielteren Umsetzung von Kreisverkehren in Oberhausen bieten, da der Umbau einer Straße inkl. Knotenpunkte weiterhin im Rahmen des Straßenbauprogramms erfolgen muss. Wenn eine Straße ins Straßenbauprogramm aufgenommen wird, erfolgt im Rahmen der Vorplanung ohnehin die Prüfung der geeignetsten Knotenpunktvariante – inkl. der Prüfung einen Kreisverkehr umzusetzen.

Gesonderte Fördermöglichkeiten zum stadtweiten Umbau von Knotenpunkten in Kreisverkehre bestehen nicht. Eine Finanzierung ist daher nur im Rahmen des städtischen Bauprogramms möglich. Für verkehrsbedeutende Straßen kann eine Förderung nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßenbaus bei der Bezirksregierung Düsseldorf beantragt werden. Aber auch in diesem Fall, kann nicht ein Knotenpunkt, sondern nur der komplette Straßenbau gefördert werden.

3. Zukünftig werden Kreisverkehre als präferierte Lösung für Kreuzungen geprüft. Wenn die Herstellung eines Kreisverkehres möglich und sinnvoll ist, wird eine Lösung mit Kreisverkehr umgesetzt.

Eine Prüfung der leistungsfähigsten umsetzbaren Knotenpunktvariante findet bereits heute in der Vorplanung statt. Die Eignung für Kreisverkehre wird dabei standardmäßig bei der Planung von Straßen geprüft und beinhaltet im Rahmen der Prüfung die Kriterien verkehrliche Größen, Verkehrssicherheit, umfeldbezogene Merkmale, wirtschaftliche Aspekte und städtebauliche Vorgaben. Wenn die Herstellung eines Kreisverkehres möglich und sinnvoll ist, wird eine Lösung mit Kreisverkehr entsprechend planerisch vorgeschlagen.

Die Prüfung zur Umsetzung eines Kreisverkehres erfolgt somit im Rahmen der Vorplanung bei einem anstehenden Neubau eines Knotenpunktes oder Straße.