Berichtsvorlage - M/17/3526-01
Grunddaten
- Betreff:
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A/17/2494-01 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfung der Zuständigkeit für die Reinigung/Unterhaltung auf den Zugangswegen, dem Einmündungsbereich Ohrenfeld und demBrückenbauwerk Pastorensteig
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Verantwortung:
- Mauksch
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
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Kenntnisnahme
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31.05.2023
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Sachverhalt
Sachdarstellung
Mit Beschluss der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vom 14.09.2022 wurde die Verwaltung mit der Prüfung der Zuständigkeit für die Reinigung/Unterhaltung auf den Zugangswegen, dem Einmündungsbereich Ohrenfeld und dem Brückenbauwerk Pastorensteig beauftragt. Entsprechend der Zuständigkeiten soll eine Reinigung und Beseitigung der Mängel erwirkt und diese dauerhaft sichergestellt werden.
Zudem wurde die Verwaltung gebeten, an geeigneten Orten an den Zuwegungen zum Pastorensteig Mülleimer aufzustellen.
Eine Überprüfung der Örtlichkeit ergab, dass sich sowohl der Pastorensteig als auch das angeführte Gelände in Privateigentum befindet. Die Verwaltung ist mit den Eigentümern in Gesprächen, eine Lösung zu finden, damit die Verkehrssicherungspflichten sichergestellt sind. Unabhängig davon wurden mittlerweile zwei Papierkörbe, einer im Wendekreis Ohrenfeld an einem bereits stehenden Verkehrsschild und der zweite am Eingang zum Übergang, Seite Ohrenfeld in der Nähe der Schrebergartenanlage angebracht. Von der Installation eines Papierkorbes auf der Kewerstraße wurde abgesehen, da es in unmittelbarer Nähe bereits mehrere Entsorgungsmöglichkeiten gibt.