Antragsvorlage - A/17/3446-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der SPD-Bezirksfraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oberhausen: Sachstand „Prüfung der Zuständigkeit für die Reinigung/Unterhaltung auf den Zugangswegen, im Einmündungsbereich Ohrenfeld und auf dem Brückenbauwerk Pastorensteig“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Joachim Bäumer
- Verantwortung:
- Christiane Gerster-Schmidt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
|
Kenntnisnahme
|
|
|
|
03.05.2023
|
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung
Am 14.9.2022 fasste die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen einen Beschluss zur Prüfung von Zuständigkeiten, für die Reinigung und Beseitigung der Mängel sowie die Aufstellung von Mülleimern an besagtem Ort.
Bisher fehlt eine Rückmeldung zu dem beschlossenen Prüfauftrag, Mülleimer sind nicht aufgestellt und der Zustand der Zuwegung hat sich weiter verschlechtert (siehe Foto).
Das betreffende Grundstück ist in B-Plan 618 Teilbereich A als öffentliche Grünfläche gekennzeichnet.
