Berichtsvorlage - M/17/3377-01

Sachdarstellung

Mit Beschluss des Rates der Stadt Oberhausen vom 13.12.2021 wurde die Verwaltung beauftragt, an allen weiterführenden Schulen Menstruationsartikel (z.B. Binden bzw. Tampons) bedarfsorientiert und unentgeltlich auf allen Toiletten zur Verfügung zu stellen.

Die Bedarfsabfrage führte dazu, dass in den Schülerinnen-WC´s der weiterführenden Schulen in Oberhausen 67 Spendersysteme benötigt wurden, die Installation erfolgte in den Osterferien 2022. Folgende Systeme wurden ausgestattet:

Die Schillerschule, Heinrich-Böll-Gesamtschule und das Käthe-Kollwitz-Berufskolleg verzichteten im Rahmen der Bedarfsabfrage auf eine Installation, da eigene Systeme bzw. bewährte organisatorische Abläufe vorhanden sind.

Mit der Installation wurde eine Erstausstattung mit Hygieneartikeln im Umfang von 15.008 Artikeln geliefert. In der Folge wurden Nachbestellungen im Umfang von 77.990 Artikeln durchgeführt, so dass nunmehr in Summe 92.998 Artikel an den Schulen zum Gebrauch zur Verfügung stehen.

Das Angebot wird, den dargestellten Daten entsprechend, angenommen und genutzt, so dass das Ziel des Antrages zum Haushalt 2022

„Menstruation und Periodenarmut dürfen kein Tabuthema sein. Die Hälfte der Menschheit menstruiert eine nicht unerhebliche Zeit des Lebens und dennoch geschieht dies weitestgehend im Verborgenen. Für viele Menstruierende ist Menstruation besetzt mit Scham und auch finanziellen Herausforderungen und nicht selten werden Menstruierende von Blutungen überrascht. Nicht allen Menstruierenden gelingt es gleichermaßen und stets vorbereitet zu sein, viele hemmt das eigene Schamgefühl um Hilfe oder Menstruationsprodukte zu bitten, bspw. in der Schule. Diese Situationen zu vermeiden und die gebotene Hygiene zu verbessern ist durch verhältnismäßig geringen Aufwand z.B. durch die Aufstellung von Spendern für Hygieneartikel auf Toiletten möglich. Beispiele aus anderen Städten (z.B. Osnabrück, Wiesbaden), in denen seit einiger Zeit Tampons und Binden unentgeltlich auf Toiletten zur Verfügung gestellt werden, wurden positive Erfahrungen gemacht. Übermäßige Mitnahme oder Vandalismus waren dort nicht zu beobachten.“

durchaus als erfüllt angesehen werden kann.

Eine erste Rückmeldung aus dem Jugendparlament ist ähnlich gelagert, d.h. dass von vielen Schulen die Rückmeldung erfolgte, dass es da gut funktioniert und gut angenommen, bzw. auch gebraucht wird.

Gleichwohl werden auch kritische Anmerkungen zum Ausdruck gebracht. An einer Schule gab es Probleme mit dem Auffüllen, darüber hinaus wird von gelegentlichem „Vandalismus“ berichtet, also dass die Hygieneartikel auf dem Boden verteilt liegen.

Die Abläufe wurden seitens der Fachverwaltung mit den zuständigen Organisationseinheiten optimiert, so dass zukünftig ausgeschlossen werden kann, dass die Systeme nicht befüllt sind. Grundsätzlich gestaltet sich das marginal angepasste Verfahren wie folgt:

- Die Reinigungskraft überprüft täglich den Bestand und legt bei Bedarf entsprechende Artikel nach.

- Die notwendigen Nachfüllprodukte werden in kleinen Mengen an die Reinigungskräfte durch den Haustechnischen Dienst ausgegeben.

- Der Haustechnische Dienst lagert die Nachfüllprodukte und meldet dem jeweiligen Sekretariat den neuen Bedarf.

- Das jeweilige Sekretariat bestellt beim Schulbereich und dieser beim Einkauf.

- Die Ware wird zur Schule geliefert und beim Hausmeister gelagert.

Die Rechnungslegung der beauftragten Firma liegt nunmehr abschließend vor. Mit der Installation sind Aufwendungen inkl. Erstbefüllung in Höhe von 19.939,45 EUR einhergegangen. Die dargestellten Nachlieferungen führten zu einem Aufwand von 5.521,17 EUR.