Berichtsvorlage - M/17/3288-01

Sachdarstellung

Das Jugendparlament ist die von Jugendlichen direkt gewählte Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen und konstituierte sich erstmals im Juni 2012. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Das 6. Jugendparlament konstituierte sich am 18. August 2022.

Auf der Website des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de), bei Facebook („Jugendparlament Oberhausen“) und bei YouTube sind mehr Informationen über das Jugendparlament zusammengestellt. Seit Dezember 2017 ist das Jugendparlament auch bei Instagram. Hierbei besteht eine Verknüpfung zum Facebook-Profil des Jugendparlaments. Anknüpfend an die letzte Berichterstattung aus Januar/März 2022 (Drucksachen-Nr.: M/17/1490-01) soll nun über die Zusammensetzung und die Aktivitäten des aktuellen 6. Jugendparlaments informiert werden.

Wahl des 6. Jugendparlaments

Nach intensiver Wahlwerbung (3.000 Flyer/250 Plakate, teilweise in STOAG-Bussen ausgehängt) im Frühjahr 2022 bewarben sich 38 junge Menschen von 13 weiterführenden Schulen für das 6. Jugendparlament.

Die Wahl fand vom 27.04.22 bis zum 12.06.22 in den Schulen statt. Hierfür wurde jeder Schule ihr Vordruck für den Stimmzettel zur Verfügung gestellt. Die Schulen übermittelten die Ergebnisse online an die Stadtkanzlei über ein vorgefertigtes Formular, das benutzer- und passwortgeschützt war und durch den Bereich Statistik der Stadt Oberhausen zur Verfügung gestellt wurde. Die Schulen organisierten die Wahl selbstständig. Obwohl noch nicht vollständig zum Regelbetrieb vor der Pandemie zurückgekehrt, fanden an der Mehrzahl der Schulen auch die Wahlen statt. Ohne die Mitarbeit und Unterstützung der Schulen wäre die Wahl für die Stadt Oberhausen nicht durchführbar.

Ergebnisse der Wahl zum 6. Jugendparlament

Von den 38 Personen, die sich zur Wahl gestellt hatten, zogen 25 in das neue Jugendparlament ein. Durch einige Veränderungen (ein Austritt, zwei Ausschlüsse und eine Nachrückerin) besteht das 6. Jugendparlament aktuell aus 23 Personen.

Mitgliederstruktur des 6. Jugendparlaments

Das Jugendparlament vertritt repräsentativ alle Jugendlichen der Stadt, unabhängig vom Geschlecht oder (sexueller) Identität, Schulform, Alter, Migrationshintergrund und Wohnort in Oberhausen. Sozialräumlich sind die Wohnorte der einzelnen neugewählten Mitglieder über das gesamte Stadtgebiet verteilt, somit ist eine gesamtstädtische Beteiligung sichergestellt (siehe Karte).

Bis auf die Förderschulen sind alle Schulformen im Jugendparlament vertreten. Das Durchschnittsalter im 6. Jugendparlament lag zu Beginn der Amtszeit bei 15,9 Jahren. 13 weibliche und 10 männliche Mitglieder, teils mit Zuwanderungsgeschichte, gehören dem Gremium an. Ein weiterer erfreulicher Trend, der seit dem letzten Jugendparlament weiter anhält: Es sind mehr weibliche (13) als männliche (10) Jugendliche im 6. Jugendparlament vertreten.

Vorstellungstrailer / Konstituierung des 6. Jugendparlaments am 18. August 2022

Die konstituierende Sitzung des 6. Jugendparlaments fand am 18. August 2022, unter der Leitung der Vorsitzenden des 5. Jugendparlaments, mit insgesamt 19 der neuen Mitglieder im CongressCentrum-Oberhausen statt. Vorab wurde ein Vorstellungstrailer erstellt, in dem verschiedene Mitglieder des 6. Jugendparlaments zu sehen und hören sind. Er zeigt in verschiedenen Settings die Motivation und Beweggründe der jungen Menschen, sich im Jugendparlament der Stadt Oberhausen zu engagieren.

Klausurwochenende 19. bis 21. August 2022

Um den neuen Mitgliedern ein erstes Kennenlernen zu ermöglichen, findet traditionell zu Beginn der Amtszeit ein Klausurwochenende statt. Dort sollen für die zweijährige Amtszeit erste Themenschwerpunkte erarbeitet werden. Unter anderem wurde dort diskutiert, dass ein stärkerer Austausch zwischen den Schüler*innen-Vertretungen stattfinden, es nach der Pandemie wieder zu mehr Aktivitäten an den Schulen kommen, sowie die Diversität und Vielfalt der Schüler*innen beachtet und sichtbar gemacht werden soll. Das Wochenende fand im „Jugendhaus St. Altfrid“ in Essen Kettwig statt. Insgesamt waren 14 Personen des 6. Jugendparlaments dabei; zusätzlich unterstützt wurden sie durch mehrere Personen aus den vorherigen Jugendparlamenten und einer externen Moderation. Die externe Moderation wurde durch die „Jugendstrategie der Bundesregierung“ vollumfänglich gefördert, konkret durch die Initiative „Akademie für Kinder- und Jugendparlamente“. Diese Initiative ist die Fortführung des Projekts „Starke Kinder- und Jugendparlamente“ und hat folgende Aufgabe:

„Die Akademie ist ein bundesweites Netzwerk von bestehenden Bildungsstätten - mit einem Standort in jedem Bundesland. Sie macht bedarfsgerechte Angebote der politischen Bildung für junge Menschen, die sich bereits engagieren, und möchte andere dafür begeistern mitzumachen. Die Angebote des Netzwerks richten sich auch an Fachkräfte und Kommunen zur Gründung oder Weiterentwicklung von Kinder- und Jugendparlamenten. Das vielfältige Curriculum umfasst unter anderem Seminare, Workshops und Veranstaltungen sowie online Angebote. Inhaltlich geht es zum Beispiel darum, wie eine Satzung entwickelt wird, Versammlungen erfolgreich geleitet oder Anträge an einen Gemeinderat gestellt werden. Zudem soll die Akademie aufzeigen, wie alle Beteiligten, Kinder, Jugendliche, aber auch die örtliche Gemeinschaft von einer stärkeren Jugendbeteiligung profitieren und gute Beispiele bekannt machen. Die Akademie in Trägerschaft des Arbeitskreises deutscher Bildungsstätten (AdB) ist Teil der Initiative "Starke Kinder- und Jugendparlamente", einer Maßnahme der Jugendstrategie der Bundesregierung. Bis Ende 2024 wird die Akademie mit insgesamt vier Millionen Euro aus dem Kinder- und Jugendplan des Bundes gefördert.“ (Zitat von der Website, Abruf am 16.03.2023: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/kinder-und-jugendparlamente-staerken-und-sichtbarer-machen-178112 )

In Nordrhein-Westfalen ist der Standort der Akademie für Kinder- und Jugendparlamente in Bielefeld angesiedelt, bei dem Bildungszentrum „Haus Neuland“.

Wahl des neuen Vorsitzes, 2. Sitzung am 14. September 2022

An der 2. Sitzung des neugewählten Jugendparlaments am 14. September 2022 nahmen 18 der 25 Mitglieder teil. Vier Jugendliche waren entschuldigt. Dort wurde wie im vorherigen Jugendparlament auch eine weibliche Vorsitzende und eine männliche Vertretung gewählt.

Weiterhin wurden insgesamt drei Arbeitskreise („Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen“, „Umwelt, Schule und Nahverkehr“ sowie „Soziales, Integration und Vielfalt“) gebildet, um thematisch gebündelt und intensiv die Arbeit des Jugendparlaments weiterzuentwickeln.

Das 6. Jugendparlament sprach sich dafür aus, ständige Vertretungen zu folgenden Ausschüssen und Gremien zu entsenden:

-          Jugendhilfeausschuss

-          Sozialausschuss

-          Schulausschuss

-          Gleichstellungsausschuss

-          Umweltausschuss

-          Beirat für Menschen mit Behinderung

-          Beirat Brückenschlag

-          Beirat Sterkrade

-          Beirat Osterfeld

-          Integrationsrat

-          Begleitausschuss „Demokratie leben!“

Aktionen des 6. Jugendparlaments (Stand März 2023)

Erfreulicherweise konnten und können im Gegensatz zum letzten Jugendparlament, dessen Arbeit stark von der Corona-Pandemie eingeschränkt war, nun wieder viele Aktivitäten und Veranstaltungen stattfinden, beispielsweise:

-          „Übergabe“ zwischen 5. und 6. JuPa im Lichtatelier Simone Kamm

-          10jähriges Jubiläum mit gemeinsamer Feier vieler ehemaligen Jugendparlamentarier*innen, Kooperationspartnern und Gästen

-          Teilnahme als Jurymitglied beim Jugendförderpreis und Kulturrucksack 2023

-          Vertretung beim Jugendlandtag NRW 2022

-          Auftaktveranstaltung zum Wissenschaftscampus NRW

-          Grundsteinlegung „Multifunktionskomplex Gesamtschule Osterfeld“

-          Plätzchen backen / verteilen Weihnachten 2022

-          Unterstützung der Tafel Oberhausen

-          Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters 2023

-          Eröffnung Frühjahrsputz 2023

Planung und zukünftige Themen

Weitere Aktionen / Veranstaltungen sind geplant. So wird aktuell die Homepage und die Seite der Taschengeldbörse überarbeitet; grundsätzlich soll sie optisch und mehr auf die Zielgruppe angepasst werden. Weiterhin wird auch ein „responsives Webdesign“ implementiert, um auf Mobilgeräten ebenfalls eine ansprechende Optik zu gewährleisten. Neben Überlegungen einen „Umzug der Vielfalt“ und eine Neuauflage des damaligen Musikfestivals durchzuführen, sollen auch das Dialogformat mit der STOAG fortgeführt werden und ein Update zu den Mängellisten an den Schulen erfolgen. Ebenfalls ist ein Besuch des Landtags NRW fest eingeplant. Eine Bildungsfahrt in den Bundestag ist angefragt.

Kennzahlenübersicht / Jugendparlamente im Vergleich

*an der Wahl des 3. Jugendparlaments waren erstmals alle Schülerinnen und Schüler, die eine weiterführende Schule in Oberhausen besuchen, wahlberechtigt

**die Website des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de) wurde am 20.11.2013 online geschaltet

***das Instagramkonto des Jugendparlaments wurde am 09.10.2018 freigeschaltet