Beschlussvorlage - B/17/3252-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Rat der Stadt nimmt die Vorschläge des Beirats für Menschen mit Behinderung zur Neuaufnahme von Organisationen und Einrichtungen zur Kenntnis.

 

 

  1. Der Rat der Stadt bestellt für die restliche Dauer der Wahlperiode 2020 bis 2025 folgende, von den jeweiligen Organisationen, Einrichtungen oder Verbänden schriftlich benannten Vertreterinnen und Vertreter, zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Beirats für Menschen mit Behinderung:

 

Organisation/Einrichtung

Mitglied 

stellvertretendes Mitglied

Blinden- und Sehbehindertenverein Oberhausen e. V.

Markus Hohn

Jansen, Doris (neu)

für N.N.

Lebenshilferat

Petra Kempken

Ziebart, Pierre (neu)

für N.N.

Selbsthilfe-Kontaktstelle Oberhausen

Selja Badnjevic

Sabine Bahr (neu)

für Heike Kehl-Herlyn

TuS Alstaden

Vanesa Schöps (neu)

Arno Zillich (neu)

 

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Konsequenzen

Bezug

 

 

 

Konsequenzen

 

a) Finanzielle

 

    keine  [X]

 

    ja   [ ]

 

b) Sonstige

 

    Auswirkungen auf das Klima

 

    ja   [ ] (siehe Anlage Klimacheck)

 

    nein   [X] Begründung: Besetzung von Ausschüssen/Beiräten

 

 

 

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Sachverhalt

Begründung

 

Die Neuaufnahme in den Beirat für Menschen mit Behinderung ist im § 2 Abs. 3 und 4 der Satzung des Beirats für Menschen mit Behinderung der Stadt Oberhausen vom 15.10.2013 geregelt:

„Die Vertreterinnen und Vertreter der vorstehend zu 1. und 2. genannten Organisationen und Einrichtungen sowie ihre jeweiligen Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind dem Rat der Stadt Oberhausen von den jeweiligen Organisationen und Einrichtungen schriftlich zu benennen.

 

Der Rat der Stadt Oberhausen kann weitere Beiratsmitglieder bestellen, die nicht einer der vorstehend zu 1. und 2. genannten Organisationen und Einrichtungen angehören müssen. Der Beirat kann dem Rat der Stadt Vorschläge für die Bestellung weiterer Beiratsmitglieder unterbreiten; an die Vorschläge des Beirates ist der Rat der Stadt nicht gebunden.“

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Anlagen

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