Beschlussvorlage - B/17/3160-01

Beschlussvorschlag

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss stimmt dem Umbau der 14 Querungsstellen zu.

Die Planung und der Bau von 14 Querungsstellen wird durch das Förderprogramm „Innovative Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zu 100 % finanziert. Eine der Querungsstellen wird im Rahmen einer geplanten Straßenumbaumaßnahme umgesetzt.

Die Gesamtkosten in Höhe von 796.948,75 € stehen in der Finanzstelle: 560012010104600 – Querstellen für Radverkehr; Finanzposition: 785200 – AiB Tiefbaumaßnahmen zur Verfügung.

Bezug

M/17/2686-01 (Aufwertung der Knotenpunkte (Querungsstellen) von Rad- und Fußwegetrassen mit Stadtstraßen)

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [X]

b) Sonstige

    Auswirkungen auf das Klima

    ja   [X] (siehe Anlage Klimacheck)

    nein  [ ] Begründung:

Begründung

Auf Oberhausener Stadtgebiet verlaufen mehrere Rad- und Fußwegetrassen, welche zum großen Teil auf stillgelegten ehemaligen Bahntrassen entstanden sind und wesentlichen Achsen für den Rad- und Fußverkehr darstellen, abseits von Straßen. Zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs wird an 14 Querungsstellen der HOAG Trasse, des Grünen Pfades, der Jacobi-Trasse, der Styrumer Allee und der Richard-Wagner-Allee eine bauliche Aufwertung vorgenommen. Der Umbau der Querungsstellen ist Teil des Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Oberhausen.

Über das Projekt wurde im November/Dezember 2022 mit einem Sachstandbericht (Vorlage - M/17/2686-01) berichtet und die nachfolgend aufgeführten wesentlichen Rückmeldungen zur Planung der Querungsstellen aufgenommen. Zunächst werden allgemeine Hinweise gegeben, anschließend werden darüberhinausgehende Änderungen kurz je Knotenpunkt erläutert.

Anpassung der Querungsstellenbreiten an Standards für Radschnellwege bzw. Radvorrangrouten

Die Querungstellen sollen zukunftsgerichtet bereits heute in den entsprechenden Breiten der Standards für Radschnellwegeverbindungen bzw. Radvorrangrouten ausgebaut werden. Das Planungsbüro hat alle Querungstellen geprüft und nach Möglichkeit die Breite an die Zukunft zu erwartenden Radwegearten (Regionales Radwegenetz, Netzplanung Oberhausen) angepasst. Die entsprechende Breite (3 bzw. 4m) kann an allen Querungsstellen erreichet werden, im Zulauf ist die Anpassungen aufgrund der örtlichen Situation (z.B. Baumfällungen, Grundstückzufahrten) heute noch nicht sinnvoll umsetzbar und sollte erst im Rahmen eines zukünftigen Ausbaus der Radwegetrassen erfolgen.

Anpassung der Querungsstellen an die Bedürfnisse von Zufußgehenden

Um die Situation für Zufußgehende sicherer, komfortabler und barrierefrei zu gestalten, wurden, wo es die Breiten der Querungsstellen erlauben, neben der Querungsstelle für den Radverkehr ein Fußgängerüberweg eingeplant. Einige Querungsstellen sind bereits mit einer Kombination aus Radfurt und Fußgängerüberweg geplant, dieses Prinzip wurde ausgeweitet. An allen Stellen wurde das Blindenleitsystem überprüft.

Anpassung der Grünflächen

Im Zuge der Klimaanpassung wurde geprüft, ob weitere Grünflächen an den Querungsstellen eingerichtet werden können. Dabei wird darauf geachtet eine Bepflanzung zu wählen, die nicht die Sichtachsen an den Querungsstellen beeinträchtigt. Die erforderlichen Breiten für den Fuß-, Rad- und Kfz-Verkehr werden weiter eingehalten. An welchen Querungsstellen ergänzende Grünflächen angelegt werden, ist in nachfolgender Tabelle vermerkt.

KP2 – Querungsstelle Drostenkampstraße/Graßhofstraße (HOAG-Trasse)

Die Querungsstelle wird neben der bevorrechtigten Radfurt durch einen Fußgängerüberweg ergänzt. Um die Konflikte des Fuß- und Radverkehrs zu verringern und eindeutige Vorrangsregelungen zu schaffen, wird der östliche Hochbordradweg vor der Querungsstelle auf die Fahrbahn geführt und somit die Vorgaben der Straßenverkehrsbehörde erfüllt.

KP 08 - Querungsstelle Dorstener Straße (Richard-Wagner-Allee)

Im gemeinsamen Dialog zwischen Verwaltung und Polizei wurde sich darauf verständigt, statt des Fußgängerüberwegs eine Lichtsignalanlage zu errichten, um den Regelwerken zu entsprechen und die Verkehrssicherheit sowie Barrierefreiheit zu erhöhen. Um die Barriere­freiheit für den Verlauf der Trasse herzustellen und den Baumbestand zu erhalten, ist die Anlage der Lichtsignalanlage am neuen Standort gegenüber des heutigen, etwas nach Nor­den gerückten Standorts, vorzuziehen. Die bereits am Standort integrierte Radwelle (Auto­matische Erkennung der Rad- und Fußgänger-/innen) wird ausgeweitet, zudem soll die Lichtsignalanlage mit der Schaltung an der ÖV-Trasse des Knotenpunkts Dorstener Straße/ Steinbrinkstraße synchron geschaltet werden. Somit erfolgt eine schnelle und häufige Frei­gabe der Lichtsignalanlage an der Querungsstelle.

KP12 - Querungsstelle Fahnhorststraße (Richard-Wagner-Allee)

Aufgrund der Nähe der Rewe-Ein-/Ausfahrt zur Querungsstelle und der Rückstausituation an der Lichtsignalanlage Vestische Straße bis in die Querungsstelle wurde die vorgeschlagene Planung zum Teil kritisch bewertet.

Das Planungsbüro und die Verwaltung haben sich die Querungsstelle erneut angeschaut und empfehlen weiterhin die Umsetzung der erstellten Planung. Insbesondere diese Querungsstelle ist aufgrund der direkten Lage zur Rewe-Ein-/Ausfahrt hochwertig auszubauen, um die Sichtbeziehungen zu erhöhen und die Geschwindigkeit auf der Fahnhorststraße zu reduzieren. Dieses Ziel kann mit der Planung erreicht und somit eine deutliche Aufwertung der Querungsstelle erlangt werden. Zusätzlich führt die Bevorrechtigung des Rad- und Fußverkehrs zu einer qualitativen Aufwertung der Querungsstelle und entspricht dem gesamten Verlauf der Richard-Wagner-Allee.

Auch das Thema Rückstaugefahr spricht für den Umbau der Querungsstelle, da diese Problematik bereits heute besteht. Dadurch, dass die Querungsstelle heute nicht hochwertig ausgebaut ist, wird diese teils vom MIV (motorisierter Individualverkehr) bei Rückstausituationen nicht freigehalten. Zukünftig ist die Querungsstelle besser ausgebaut, erkennbar und die Freihaltung gemäß StVO geregelt, sodass die Gefahr des Haltens in der Querungsstelle reduziert wird. Die Fahrbahn wird im Bereich der Querungsstelle nur auf sechs Meter eingeengt, um den Begegnungsfall (auch für LKW) bei reduzierter Geschwindigkeit auch im Falle eines Rückstaus weiter zu ermöglichen. Ein Rückstau in Gegenrichtung ist somit ausgeschlossen. Unabhängig von der Art der Gestaltung der Querungsstelle wird die Verwaltung die Rückstausituation beobachten und geeignete Maßnahmen gegen einen Rückstau bis in die Querungsstelle ergreifen. Hierzu kann eine Verlängerung der Grünzeiten oder der Einbau einer automatischen Rückstauerkennung dienen.

Die Verwaltung empfiehlt die Umsetzung der vorgestellten Planung und wird die Situation an der Querungsstelle nach Umbau beobachten bzw. Maßnahmen bei Rückstauproblemen ergreifen.

KP15 - Kenntlichmachung der Führung Von-Trotha-Straße (HOAG-Trasse)

Die Querungsstelle wird entsprechend des zukünftigen Verlaufes der HOAG-Trasse auf dem Gelände der Zeche Sterkrade bereits heute an der Von-Trotha-Straße errichtet. Dies könnte zu Verwirrungen führen, da aktuell die Weiterführung an dieser Stelle noch nicht vorhanden ist und Radfahrende noch ein Zwischenstück über die Von-Trotha-Straße fahren müssen.

Zur Information wird ein entsprechendes Schild (Wegweiser) aufgestellt und die geplanten Markierungen angepasst. Vorerst wird der Gehweg auf der Nordseite zudem noch nicht in Rot hergestellt; der vollständige Ausbau der Querung soll erst im Zuge der Herstellung der zukünftigen HOAG-Trasse erfolgen. Es werden auch für die Übergangszeit keine negativen Folgen erwartet.

Die Planungen der Querungsstellen wurden entsprechend überarbeitet und sind als Anlage beigefügt.

In Tabelle 1 sind alle Querungsstellen aufgelistet und deren Änderungen aufgeführt:

Tabelle 1: Übersicht der Änderungen

Die Kostenschätzung für die Umsetzung hat sich hierdurch nicht verändert und ist in Tabelle 2 aufgeführt. Die Planung und der Bau wird durch das Förderprogramm „Innovative Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland“ des Bundesministeriums Digitales und Verkehr (BMDV) zu 100 % finanziert.

Tabelle 2: Kostenschätzung

Die Stadt Oberhausen wird vor Baubeginn mit einer entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit beginnen, um über die neuen Querungsstellen, Verkehrsregelungen und Baumaßnahmen zu informieren. Hierzu sind neben einer Veranstaltung auch Informationsmaterialien und entsprechende Pressearbeit geplant. Zusätzlich sind in der Einführungsphase Hinweisschilder an den neuen Querungsstellen vorgesehen.

Die Ausschreibung der Querungsstellen soll nach Beschluss noch im ersten Quartal 2023 erfolgen. Der Umsetzungs- bzw. Baubeginn wird für das dritte Quartal 2023 angestrebt.

Kurzfassung

Die Vorplanung zu den 14 Querungsstellen ist überarbeitet worden. Die Breiten der Radfurten wurden an die Standards angepasst. Weitere Verbesserungen wurden vor allem für die Zufußgehenden, die Klimaanpassung und die Genehmigungsfähigkeit erzielt. Die Kostenschätzung bleibt bestehen. Die Pläne mit den beschriebenen Änderungen sollen beschlossen werden, um den Bau der Querungsstellen vorzubereiten.