Berichtsvorlage - M/17/3239-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen mit Stand zum 31.12.2022
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Hendrik Detmers
- Verantwortung:
- Dez 1 Herr Tsalastras
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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13.03.2023
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Kenntnisnahme
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20.03.2023
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Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung
Mit diesem Gegenstand wird über die angefallenen Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in Oberhausen für das Haushaltsjahr 2022 berichtet.
Folglich belaufen sich mit Stand 31.12.2022 die Erträge (Minder- und Mehrerträge) auf 23.149.600 EUR und die Aufwendungen auf 21.465.360 EUR (saldiert 1.684.240 EUR).
Die vom Bund bewilligten und im Haushaltsjahr 2022 zur Verfügung gestellten Mittel zur Beteiligung des Bundes an den Kosten im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen aus der Ukraine sollten ursprünglich bis 31.12.2022 eingesetzt werden.
Mit Bescheid vom 10.01.2023 teilte die Bezirksregierung Düsseldorf mit, dass aufgrund des zwischenzeitlich ergangenen Gesetzes zum Nachtragshaushalt der Einsatz der Pauschalmittel nunmehr bis zum 31.12.2023 zulässig ist und so auch zur Entlastung im laufenden Haushaltsjahr beitragen soll.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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285,5 kB
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