Antragsvorlage - A/17/3168-01

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten, die Möglichkeit des Betriebs von Fahrzeugen der Stadt und ihrer Tochtergesellschaften mit alternativen Kraftstoffen zu prüfen.  

Die Ergebnisse sind unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen abzubilden und den zuständigen Gremien mit einer Übersicht vorzulegen, aus der die Anzahl der jeweils vorhandenen Fahrzeuge sowie deren verwendete Kraftstoffart hervorgeht.

Begründung

Erklärtes Ziel in der Bundesrepublik Deutschland ist es, bis zum Jahr 2045 eine Treibhausgasneutralität zu erreichen. Um das zu realisieren, muss auch technologieoffen nach nachhaltigen Alternativen zur fossilen Verbrennung gesucht werden.

Der in Europa zugelassene synthetische Kraftstoff HVO-100 könnte dabei eine Möglichkeit sein, mit der Feinstaub, CO2 und Stickoxide eingespart werden könnten. Das „Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge“ aus dem Jahr 2021 drängt Kommunen zukünftig zudem, einen Anteil sogenannter sauberer schwerer Nutzfahrzeuge z.B. durch die Nutzung alternativer Kraftstoffe sicherzustellen.

Sofern die einzelnen Fahrzeugtypen die entsprechende Herstellerfreigabe besitzen, ist es prinzipiell zulässig und vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr zugelassen, HVO-Kraftstoffe bei behördlichen Fahrzeugen und Fahrzeugen, die von Behörden beauftragten Unternehmen gehören einzusetzen. Dabei handelt es sich um einen Biodiesel-Kraftstoff der zweiten Generation, der industriell hergestellt wird und keine Asche bei der Verbrennung freisetzt. 

Die Verfügbarkeit des entsprechenden Kraftstoffes in Oberhausen muss über private Anbieter geprüft werden.