Antragsvorlage - A/17/3120-01

Beschlussvorschlag

Die Stadt Oberhausen meldet sich kostenfrei bei „Wattbewerb“ an, um auch durch die Teilnahme an den Challenges ihre Öffentlichkeitsarbeit zum Thema „Energiewende“ strategisch zu forcieren.

Begründung

Am 28.06.2021 lehnte der Rat der Stadt Oberhausen mehrheitlich den Antrag der Fraktion Die LINKE.LISTE „Photovoltaikausbau beschleunigen, am ‚Wattbewerb‘ teilnehmen“ (A/17/0665-01) ab.

In der Zwischenzeit haben sich über 300 Kommunen bei „Wattbewerb“ angemeldet: von Bochum und Dortmund über Bottrop und Mülheim bis Düsseldorf und Bonn – um nur einige aus der „Nachbarschaft“ zu nennen.

In der Zwischenzeit hat sich aber auch eine Energiepreiskrise entwickelt, die leidvoll verdeutlicht, welche sozialen Folgen die langjährige politische Lethargie bei der Energiewende, neben den klimatischen Folgen, mit sich zieht.

Daher wird an dieser Stelle ein Teil der Begründung des damaligen Antrags wiederholt und darum geworben, diesen 2023 zu unterstützen:

„Die Beteiligung der Stadt Oberhausen am ‚Wattbewerb‘ wäre ein öffentlichkeitswirksamer Beitrag zur konkreten Erreichung der Klimaziele und schafft einen zusätzlichen Anreiz, die bisher anvisierten Maßnahmen zum Photovoltaikausbau konsequent und zügig umzusetzen und auszubauen. Die Beteiligung regt dazu an, neue Programme für den dezentralen Ausbau der Photovoltaik zu entwickeln oder bestehende Programme weiterzuentwickeln. Um den Ausbau von Photovoltaik zu beschleunigen und auf eine breite Basis zu stellen, ist es erforderlich, möglichst viele Bürger*innen (u. a. Vermieter*innen, Firmen und Gewerbe) dafür zu gewinnen, in Photovoltaik zu investieren.“