Beschlussvorlage - B/17/3071-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung über die Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für den Offenen Ganztag (OGS) an Oberhausener Grundschulen im Haushaltsjahr 2022
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Miriam Pirsch
- Verantwortung:
- Jordan-Ecker , Uebing
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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06.02.2023
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●
Erledigt
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Schulausschuss
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Kenntnisnahme
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09.03.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Auf die Vorberatung durch den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Schulausschuss wird gemäß § 1 Abs.7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen vom 13.12.2021 verzichtet.
Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 28.730,00 EUR beim Produkt 030101 – Grundschulen, Auftrag: 330003010107 – Grundschulen Pandemie, Kostenart: 501900 – Aufwendungen für sonstige Beschäftigte im Haushalt 2022 zu.
Sachkonto | Bezeichnung | Auftrag | Bezeichnung | Mehraufwand |
501900 | Aufwendungen für sonstige Beschäftigte | 330003010107 | Grundschulen – Pandemie | 28.730,00 EUR |
Deckungsvorschlag:
Sachkonto | Bezeichnung | Auftrag | Bezeichnung | Mehrerträge |
414100 | Zuweisungen vom Land | 330003010107 | Grundschulen- Pandemie | 28.730,00 EUR |
Konsequenzen
Bezug
B/17/2924-01
B/17/2953-01
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [ ]
ja [ X ]
b) Sonstige
Auswirkungen auf das Klima
ja [ ] (siehe Anlage Klimacheck)
nein [ X ] Begründung: Die Beschlussvorlage hat keine Auswirkungen auf das Klima.
Sachverhalt
Begründung
Mit Bewilligungsbescheid des Landschaftsverbandes vom 21.12.2021 wurde der Stadt Oberhausen eine Zuwendung zur Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen des Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für das Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 840.747,02 EUR gewährt.
Der Bereich 3-3/Schule hat insgesamt 521.600,00 EUR von der Zuwendung erhalten, 81.600,00 EUR für 12 neue FSJ-Stellen an Oberhausener Grundschulen – 330003010107/Pandemie Grundschulen / Sachkonto 414100/Zuweisungen vom Land – und 440.000 EUR für zusätzliche Stellen in der Schulsozialarbeit – 330003010907/Pandemie / Sachkonto 414100/Zuweisungen vom Land.
Aufgrund der zeitlichen Vorgaben zur Haushaltsplanaufstellung 2022 konnten das Aufwandsbudget „FSJ-Stellen“ nicht mehr angepasst werden, so dass lediglich das „OGS-Helferprogramm“ in der Aufwandsposition Berücksichtigung gefunden hat.
Auftrag | Bezeichnung | Sachkonto | Bezeichnung | Budget | Sachverhalt |
330003010107 | Grundschulen – Pandemie | 501900 | Aufwendungen für sonstige Beschäftigte | 455.830,00 EUR | „OGS Helfer- programm“ |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung per Dringlichkeitsentscheidung B/17/2924-01 | 202.000,00 EUR | „OGS Helfer- programm“ | |||
Summe | 657.830,00 EUR | Aktuelles Budget | |||
Überplanmäßige Mittelbereitstellung „Aufholen nach Corona“ | 28.730,00 EUR | FSJ-Stellen | |||
Budget unter Berücksichtigung der überplanmäßigen Mittelbereitstellungen | 686.560,00 EUR |
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Der Ertrag in Höhe von 81.600,00 EUR ist zur Deckung der tatsächlichen Abrechnungssumme für das Haushaltsjahr 2022 von 28.720,79 EUR heranzuziehen. Über den Restbetrag der Förderung in Höhe von 52.879,21 EUR wird ein passiver Rechnungsabgrenzungsposten zur Erstattung an das Land gebildet.
Den Mehraufwendungen von 28.730,00 EUR stehen Mehreinnahmen beim Auftrag 330003010107-Grundschulen - Pandemie, Kostenart 414100 - Zuweisungen vom Land - von 81.600,00 EUR entgegen.