Antragsvorlage - A/17/3048-01

Begründung

Im Jahre 2015 nahm die Stadt im Rahmen einer Partnerschaft mit Unitymedia „Tempo auf“ bei einem Aufbau eines öffentlich zugänglichen WLAN-Netzwerkes (Presse-VÖ der Stadt Oberhausen: 11.08.2015). Im Jahre 2017 bei der Diskussion um die Anschaffung und Aufstellung von sogenannten „City Trees“ wurde das Thema noch einmal nach vorne gebracht. Spätestens seit dem Wegfall der sog. „Störerhaftung“ im Oktober 2017 gibt es auch rechtlich keine Hinderungsgründe mehr gegen ein Betreiben eines solchen Netzwerkes.

Allerdings ist die Stadt in den vergangenen acht Jahren hier nicht in eine richtige Umsetzung gekommen. Oberhausens Nachbarstädte haben es vorgemacht, allen voran Dinslaken im Jahre 2016, von 2018 bis 2021 zogen dann Duisburg, Essen, Mülheim und Bottrop nach.

Ein freies, öffentliches WLAN wäre gerade in der jetzigen Situation mit vielen geflüchteten Menschen aus der Ukraine in unserer Stadt und zur Abfederung der sozialen Lasten durch die steigende Inflation ein wichtiges Zeichen. Es würde mehr Menschen den Zugang zum Internet ermöglichen und diese befähigen, am wirtschaftlichen und sozialen Leben teilzuhaben.

Wir bitten daher die Verwaltung, über das Verfahren seit 2015 zu berichten. Gleichzeitig bitten wir um eine Darstellung der weiterführenden Planungen, die einen Zeitplan beinhalten.