Berichtsvorlage - M/17/2990-01

Einordnung

Der im September 2020 vom Rat der Stadt Oberhausen beschlossene „Masterplan Wirtschaft“ (B/16/5945-01) fixiert zentrale Leitbilder und Entwicklungsperspektiven für den Wirtschaftsstandort Oberhausen. Mit einer breiten Vielfalt an Akteuren und Akteurinnen aus den Bereichen Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft ist es gelungen, ein konkretes, zielgerichtetes und lebendiges Strategiedokument für den Standort Oberhausen zu entwickeln.

Seit der Beschlussfassung vom 14.09.2020 sind zahlreiche der insgesamt 42 Maßnahmen – darunter 12 Fokusprojekte mit erhöhter Priorität und Wirkkraft – gezielt vorangebracht worden. Die vorliegende Berichtsdrucksache soll einen Überblick über den Umsetzungsstand geben, Erfolge und Herausforderungen bei der Realisierung aufzeigen sowie Anpassungsbedarfe am Maßnahmenkatalog zur Diskussion stellen. Der Masterplan Wirtschaft ist dabei in Beziehung zu den zwischenzeitlich beratenen und z. T. auch im Masterplan Wirtschaft verankerten Strategien zu sehen. Hier sind insbesondere die Beschlüsse zum Masterplan Neue Mitte (B/17/1980-01), zur Etablierung eines Gründer-Ökosystems in Oberhausen (B/17/2386-01), zur Entwicklung einer Smart City Strategie (M/17/2788-01), eines Wirtschaftsflächenkonzeptes  sowie die Einbringung des Masterplan Tourismus zu nennen.

Der Masterplan Wirtschaft wurde mitten in der Corona-Pandemie verabschiedet. Neben den Auswirkungen der Pandemie spürt die Wirtschaft aktuell die Folgen des Ukraine-Kriegs und des steigenden Fachkräftemangels. Auch die Partner im Masterplan-Prozess waren in den vergangenen Jahren von der Pandemie und ihren Auswirkungen betroffen und entsprechend ebenfalls mit Maßnahmen zur Krisenbewältigung befasst. In dieser unsicheren Gesamtlage ist es umso bedeutsamer, die langfristig-strategischen Ziele des Masterplans nicht aus den Augen zu verlieren und dessen Umsetzung weiter zu forcieren, aber den Masterplan auch weiterzuentwickeln.

Zur koordinierten Umsetzung ist die Netzwerkarbeit mit den Verantwortlichen in Stadt, Wirtschaft und Gesellschaft unverzichtbar. Die Arbeit des Lenkungskreises hat dabei einen geeigneten Rahmen geschaffen. Diese Arbeit soll mit einer Sitzung des Lenkungskreises im ersten Quartal 2023 fortgeführt werden, der die weiteren Schritte begleiten, an neue Bedarfe angepasste Maßnahmen entwickeln und bisher erreichtes kritisch diskutieren soll. Die darauffolgende Sitzung des Lenkungskreises soll dann erstmals in Form des künftigen „Wirtschaftsbeirats“ erfolgen, der dafür um Unternehmen erweitert wird.

Der folgende Sachstand soll einen kompakten Überblick über den Umsetzungsstand der Maßnahmen des Masterplan Wirtschaft geben und damit eine Diskussion über Erfolge und Probleme bei der Umsetzung ermöglichen.

Sachstand

Systematik des Monitorings

Zur Nachverfolgung des Fortschritts der Maßnahmen aus dem Masterplan Wirtschaft dient die Tabelle im Anhang. Sie unterscheidet zwischen:

• Projekten, die abgeschlossen, sehr weit fortgeschritten bzw. in fortdauernder Umsetzung befindlich sind (bei wiederkehrenden bzw. andauernden Aufgaben; dunkelgrüne Kategorie),
   
• Projekten, die sich in einer fortgeschrittenen Phase der Umsetzung befinden (hellgrüne Kategorie),
   
• Projekten und Maßnahmen, die sich in der Erarbeitungs- bzw. Konzeptionierungsphase befinden und in die Umsetzung übergehen sollen (gelbe Kategorie),
   
• Projekten und Maßnahmen, bei denen noch Klärungsbedarf besteht bzw. die aus unterschiedlichen Gründen noch nicht begonnen wurden (rote Kategorie).

Bei jedem Projekt wird mit einem kurzen Hinweis auf den aktuellen Sachstand verwiesen. Hingewiesen werden muss zudem darauf, dass nicht in jedem Fall eine absolut trennscharfe Zuordnung zu einer Kategorie erfolgen kann, da sich bei einer solchen Vielzahl an Projekten der Stand regelmäßig verändert.

Insgesamt lassen sich 13 Projekte als umgesetzt ansehen, 14 Projekte als fortgeschritten in Umsetzung befindlich, 13 Projekte als in Erarbeitung und vier Maßnahmen lassen sich als offen deklarieren (siehe Abb. 1). Neben der quantitativen Erhebung der Umsetzung möchte dieser Bericht zudem einige Schwerpunkte, die sich bei der Umsetzung des Masterplans als besonders relevant herausgestellt haben, beleuchten.

Abbildung 1: Umsetzungsstand  Masterplan Wirtschaft

Abbildung 2: Umsetzung Fokusprojekte

Schwerpunkte

Strategische Ausrichtung des Wirtschaftsstandorts Oberhausen

Die im Masterplan Wirtschaft verankerten Strategien und Konzepte konnten zu weiten Teilen in breiten Beteiligungsprozessen erarbeitet und verabschiedet werden. Dazu zählen das aktualisierte Einzelhandelskonzept, der Masterplan Neue Mitte und das Konzept zur „Etablierung eines Gründerökosystems in Oberhausen“. Die Verabschiedung des Masterplans Tourismus und der Smart-City Strategie (nach Abschluss der Beteiligungsverfahren) stehen aktuell noch aus. Das integrierte Stadtentwicklungskonzept (iSTEK) liegt in einer Version 0.9 vor und soll bis Sommer 2023 fertiggestellt werden. Das Wirtschaftsflächenkonzept wurde im Rat der Stadt im Dezember 2022 beschlossen.

Mit Verabschiedung und Umsetzung der Konzepte und Strategien wird Oberhausen gut für die kommenden Jahre aufgestellt sein. Die Strategien sind dabei kein Selbstzweck: Sie schaffen – ohne starr und unflexibel zu machen – Verlässlichkeit und Nachvollziehbarkeit für Bürgerschaft, Unternehmen, Verwaltung sowie Stakeholder und Stakeholderinnen hinsichtlich der weiteren Entwicklung des Standorts Oberhausen.

Ein wirtschaftsfreundliches und vernetztes Oberhausen

Die Attraktivität eines Standorts hängt von diversen Aspekten ab. Der Masterplan Wirtschaft skizziert die Zielvorstellung eines „wirtschaftsfreundlichen Oberhausen“. Dazu gehört, Abläufe in der Verwaltung und der Wirtschaftsförderung zu optimieren, den besten Service anzubieten und die Vernetzung zwischen Wirtschaft und Verwaltung zu fördern. Konkret übersetzt wurde diese Prämisse in folgende Maßnahmen:

-          „One-stop-shop“: Im März 2022 hat eine Clearingstelle zwischen Bauverwaltung und OWT die Arbeit aufgenommen. Ein einheitlicher Ansprechpartner und eine Vorprüfung von Bauanträgen erleichtern seitdem die Umsetzung von Bauvorhaben.

-          Investitionslotsin: Innerhalb der Stadtplanung konnte die Aufgabe einer „Investitionslotsin“ definiert und zugewiesen werden (der Masterplan spricht von „Baulotsen“).

-          Vernetzung: Bereits die Entwicklung des Masterplan Wirtschaft hat die Vernetzung der Oberhausener Unternehmen, Verbände und der Politik stark gefördert. Mit unterschiedlichen Formaten ist es gelungen, diesen Gesprächsfaden aufzugreifen und fortzuführen. Die OWT hat verschiedene Facharbeitskreise (Fachkräftesicherung, Immobilien) und das Wirtschaftsforum initiiert sowie sich aktiv in die Organisation von Messen und Veranstaltungen eingebracht.

-          Kompetenzaufbau: Die Gründung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses hat einen Raum für wirtschaftspolitische Themen fest in der Kommunalpolitik verankert. Neben dem Ausbau der Kompetenzen bei der OWT konnte zudem eine Stabsstelle Wirtschaft, Arbeit, Beschäftigung im Rathaus installiert werden.

-          Newsletter: Um die Akquirierung von Fördermitteln für Oberhausener Unternehmen zu erleichtern, bietet die OWT nun einen Newsletter an, der auf relevante Programme hinweist.

-          Wirtschaftsbeirat: Im Februar 2023 wird zunächst der Lenkungskreis tagen, bevor in einer weiteren Sitzung in 2023 der Wirtschaftsbeirat entstehen wird, der neben dem Monitoring des Masterplans Wirtschaft vor allem neue Projekte und Maßnahmen für den Wirtschaftsstandort Oberhausen diskutieren und entwickeln soll.

-           

Wissenschafts- und Innovationsstandort

Ein zentrales Leitmotiv des Masterplans ist es, den Wissenschafts- und Innovationsstandort Oberhausen zu stärken.  Mit der deutschlandweit einmaligen Kooperation aus Stadt, Westfälischer Hochschule und NRW School of Governance eröffnen sich mit dem Wissenschaftscampus NRW (WiCa NRW) neue Chancen für Oberhausen als Wissenschaftsstandort. Das Konzept des Zukunftscampus greift zudem die Stärke des Standorts Oberhausen im Bereich des nachhaltigen Bauens auf und entwickelt Oberhausen zu einem Vorreiter in der beruflichen Bildung. Noch im Dezember 2022 konnte das TalentKolleg Ruhr offiziell eröffnet werden. Fortgeschrieben werden auch die Bemühungen, ein Innovationsquartier in der Neuen Mitte anzusiedeln. Mit dem Konzept zur Etablierung eines Gründer-Ökosystems liegen eine Bestandsaufnahme und prioritäre Handlungsfelder vor. Die Umsetzung wird in den kommenden Monaten konkretisiert. Erste Ideen zu dem Innovationsquartier in der Neuen Mitte werden derzeit gemeinsam mit der OWT und einem Planungsbüro entwickelt. Eine „Innovationsallianz“ konnte im Bereich Wasserstoff mit der „HydrOB“-Initiative gegründet werden.

Smartes Oberhausen

Bedeutende Fortschritte konnten auch im Bereich der Digitalisierung erzielt werden. Das Kapitel „Oberhausen ist smart“ fasst zentrale Maßnahmen für einen zukunftsfähigen, digital-affinen Standort zusammen. Seit Verabschiedung des Masterplans sind zentrale Vorhaben weit vorangeschritten: Der Glasfaserausbau ist überdurchschnittlich weit mit der Perspektive eines vollausgebauten Glasfasernetzes (M/17/2306-01). Die digitale Ausstattung der Schulen wurde während der Corona-Pandemie massiv beschleunigt (M/17/2377-01, vgl. Anlage). Die Förderung als Modellkommune „Smart City“ bietet in den nächsten Jahren die Chance, weit über den Masterplan hinausgehende Projekte für die digitale Stadt zu initiieren und umzusetzen (M/17/2788-01). Die Smart City-Strategie liegt mittlerweile in der Version 0.9 vor und wird Stadtentwicklungsziele um den digitalen Raum ergänzen.

„Living Document“

Der Masterplan Wirtschaft versteht sich als „living document“. Seit Verabschiedung des Masterplans wurde dieser Anspruch an verschiedenen Stellen mit Inhalten gefüllt: Die Idee eines „Emscher Campus of Profession“ konnte in Form eines „Zukunftscampus“ konkretisiert werden. Der Wissenschaftscampus NRW zahlt auf das strategische Ziel ein, Oberhausen als Standort für Wissenschaft und Innovation zu stärken. Die digitale Ausstattung der Schulen konnte während der Corona-Pandemie deutlich verbessert werden. Der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss war nicht im Masterplan verankert, führt jedoch zu einer deutlichen Stärkung des Themenfelds in Politik und Verwaltung. Während der Corona-Pandemie konnte mit kurzfristig umgesetzten Maßnahmen auch lokal zur Stabilisierung des Wirtschaftsgeschehens beigetragen werden (z.B. mit den Gastronomie-Gutscheinheften und zusätzlichen Mitteln für Fassadenerneuerungen).

Zwischenfazit

Der aktuelle Sachstand zur Umsetzung des Masterplans Wirtschaft zeigt, dass in allen Handlungsfeldern bedeutende Verbesserungen für den Standort Oberhausen erzielt werden konnten. Die Dynamik, die sich in den vergangenen Jahren insbesondere in den Bereichen Innovation, Smart City und wirtschaftsfreundlicher Verwaltung entwickelt hat, gilt es nun konsequent weiterzuverfolgen.

Gleichzeitig haben sich bestimmte Problemfelder weiter zugespitzt: Die Fachkräftesicherung wird einen noch höheren Stellenwert erhalten. Mit dem „Onboarding“-Center-Konzept der OWT und dem „Zukunftscampus“ stehen starke Konzepte bereit, die – vorbehaltlich der Klärung der Finanzierungsfragen – in die nächsten Projektphasen starten können.

Im Bereich der offenen und in Erarbeitung befindlichen Maßnahmen sind in 2023 neue Impulse zu setzen. Insbesondere die Stärkung „weicher Standortfaktoren“ wird hier, etwa bei der Sicherung von Fachkräften und der Etablierung eines Gründerökosystems, eine gewichtige Rolle einnehmen müssen.

Ausblick

Der Masterplan Wirtschaft versteht sich als „living document“. In diesem Sinne ist auch klar, dass nicht alle Projektideen aus dem Strategiedokument eins zu eins in die Umsetzung gehen konnten. Vielmehr zeigen etwa die Einrichtung des Wissenschaftscampus, die Planungen zum Zukunftscampus und dem Innovationsquartier, dass die zugrundliegenden Ideen und Zielvorstellungen des Masterplans über neue und angepasste Ideen in die Realität umgesetzt werden können.

In der Lenkungskreissitzung am 22.02.2023 werden die Verantwortlichen für den Masterplan Wirtschaft die vorliegende Zwischenbilanz kritisch diskutieren und das weitere Vorgehen im Rahmen des Masterplan-Prozesses vereinbaren.

Darüber hinaus ist in 2023 eine Arbeitsmarktkonferenz mit den Schwerpunkten Fachkräftesicherung und Langzeitarbeitslosigkeit geplant.