Antragsvorlage - A/17/2808-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Sachstandsbericht zur Einführung eines Handyparksystems wie am 19.03.2018 durch den Rat der Stadt Oberhausen beschlossen (B/16/3356-01)
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Joachim Bäumer
- Verantwortung:
- Thomas Krey
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss
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Kenntnisnahme
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24.11.2022
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Geplant
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Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss
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Kenntnisnahme
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06.12.2022
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung
Mit Beschluss des Parkraumbewirtschaftungskonzepts hat der Rat der Stadt Oberhausen ebenso die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens erarbeiteten Ergebnisse beschlossen. Unter 1) „Grundlegende Ergänzungen zum Parkraumbewirtschaftungskonzept“ zählt dazu auch die Einführung eines Handyparksystems. Heute, mehr als 4½ Jahre später, ist dieses noch nicht umgesetzt. Wir bitten die Verwaltung um einen Bericht zu den bisherigen Aktivitäten in dieser Sache, zum aktuellen Planungsstand sowie um eine Einschätzung, wann mit einer Einführung eines Handyparksystems zu rechnen ist.