Antragsvorlage - A/17/2844-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Sachstand zur Ansiedlung der Bahn-Tochter Schenker in Oberhausen“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Joachim Bäumer
- Verantwortung:
- Ulrich Real
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss
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Kenntnisnahme
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06.12.2022
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung
In der WAZ vom 21 November 2022 heißt es: „Der Bahn-Dienstleister Schenker hat sich die alten Werkshallen neben dem Centro als neuen Standort auserkoren“.
Wir bitten die Verwaltung um Darstellung
- ob der Ansiedlung ein Kauf- oder Pachtvertrag zu Grunde liegt.
- ob für die Ansiedlung die Aufstellung eines Bebauungsplanes notwendig ist.
- mit welchen Verkehren (Bahn, LKW) zukünftig zu rechnen ist.
- ob für die Ansiedlung ein Verkehrsgutachten notwendig ist.
- welche Güterarten hier umgeschlagen werden sollen.
Im vom Rat der Stadt Oberhausen am 16. Mai 2022 beschlossenen Masterplan Neue Mitte wird die jetzt von Schenker favorisierte Fläche als „Themenfläche Freizeit, Sport“ beschrieben.
Wir bitten die Verwaltung um Darstellung
- ob die Ansiedlung nicht im Widerspruch zum Ratsbeschluss steht.
- wie zukünftig Flächen im beschlossenen Masterplan gegen beschlussfremde Nutzungen gesichert werden können.