Beschlussvorlage - B/17/2789-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für die ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

Bezug

Drucksache B/16/0782-01 vom 18.05.2015

Neufassung der Betriebssatzung für die ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

Drucksache B/16/4494-01 vom 01.04.2019

1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für die ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

Drucksache B/17/0424-01 vom 20.09.2021
Änderung der Zuständigkeitsordnung

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [X]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Mit Beschlussfassung vom 20.09.2021 (Drucksache Nr. B/17/0424-01) hat der Rat der Stadt aufgrund von Gesetzesänderungen die Zuständigkeitsordnung aktualisiert. Bisher wurden viele unterschiedliche Wertgrenzen herangezogen. Zielsetzung dieses Beschlusses ist insbesondere die Vereinheitlichung von Wertgrenzen. Dies betrifft ebenfalls die Wertgrenzen, die für die ASO gelten. Mit der vorliegenden 2. Änderungssatzung wurde die Betriebssatzung der ASO an die Änderungen der bereits vom Rat der Stadt beschlossenen neuen Zuständigkeitsordnung angepasst. Ferner werden bei den Regelungen der Zuständigkeit des Betriebsausschusses kleinere Konkretisierungen und Klarstellungen vorgenommen.

Kurzfassung

Keine