Antragsvorlage - A/17/2759-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, FDP im Rat und der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt – Produktbereich 03, Maßnahme 030101 Offener Ganztag
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Meike Tekaat
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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07.11.2022
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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14.11.2022
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, den Aufwand für den Offenen Ganztag für das Schuljahr 2023/2024 nicht auf eine Quote von 72%, sondern auf 80% festzusetzen.
Finanzielle Auswirkungen:
Unter dem Auftrag 330003010100 - Grundschulen, Sachkonto 501900 - Aufwendungen für sonstige Beschäftigte ergeben sich Mehraufwendungen in Höhe von 1.516.800 EUR. Gleichzeitig ergeben sich Mehrerträge unter 330003010100 - Grundschulen, Sachkonto 414100 - Zuweisungen vom Land in Höhe von 479.190 EUR sowie Sachkonto 432100 - Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte in Höhe von 272.300 EUR.
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 765.310 EUR. Ein Ausgleich findet über die Corona-Isolierung in Form eines außerordentlichen Ertrags in gleicher Höhe statt.
Sachverhalt
Begründung
Begründung erfolgt mündlich.