Beschlussvorlage - B/17/2669-01

Beschlussvorschlag

Der Beirat für Menschen mit Behinderung entsendet die folgende stimmberechtigte Vertretung und Stellvertretung in den Beirat Osterfeld des Stadterneuerungsprojektes “Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld“:

     Vertreter/in    Stellvertreter/in

Bezug

Bestellung der Vertretung und Stellvertretung des Beirates für Menschen mit Behinderung für den Beirat Osterfeld (B/17/0391-01 vom 25.02.2021)

Beschluss der Bezirksvertretung Osterfeld über die Bestellung der Mitglieder für den Beirat Osterfeld (Drucksache B/17/0276-01 vom 19.01.2021)

Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Beirat Osterfeld (Drucksache B/17/0186-01 vom 14.12.2020)

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [X]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat in seiner Sitzung am 16. November 2015 auf der Grundlage des § 171e BauGB das städtebauliche Programmgebiet „Soziale Stadt Oberhausen-Osterfeld“ sowie das „Integrierte Handlungskonzept Soziale Stadt Oberhausen-Osterfeld“ als Gesamtmaßnahme für den Stadterneuerungsprozess im Stadtteil Osterfeld beschlossen. Das Programm wird mittlerweile unter dem Namen „Sozialer Zusammenhalt“ fortgeführt.

Zur Begleitung, Beratung und Steuerung des sich weiterhin vollziehenden Stadterneuerungsprozesses sowie als Entscheidungsgremium für die Vergabe von Zuwendungen aus den Verfügungsfonds gemäß Nr. 14 und Nr. 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 des Landes NRW wurde der Beirat Osterfeld für das Stadterneuerungsgebiet „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Osterfeld“ im Stadtteil Osterfeld eingerichtet.

Der Beirat Osterfeld begleitet seit 2016 als Bindeglied zwischen Akteur*innen aus dem Stadtteil, Gewerbetreibenden, engagierten Bürger*innen, Vereinen und Initiativen, Kulturschaffenden, politischen Vertreter*innen und der Stadtverwaltung den Stadterneuerungsprozess in Osterfeld. Bei den i.d.R. sechsmal im Jahr stattfindenden Sitzungen werden die Mitglieder des Beirats Osterfeld über die Fortschritte im Stadterneuerungsprozess sowie den aktuellen Stand der Maßnahmen aus dem Integrierten Handlungskonzept für Osterfeld informiert. Darüber hinaus entscheidet der Beirat Osterfeld über Anträge an die Verfügungsfonds, durch die Projekte für den Stadtteil gefördert werden.

Mit dem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.12.2020 ist die Neufassung der Geschäftsordnungen für die Beiräte in Sterkrade, Osterfeld und im Brückenschlag-Gebiet in Kraft getreten. Mit dieser Neufassung der Geschäftsordnungen ist einheitlich formuliert, dass in jeden der Beiräte eine Vertretung aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung als stimmberechtigtes Mitglied entsandt wird.

Ein stimmberechtigtes Mitglied sowie eine Stellvertretung aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung sollten in der Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderung am 25.02.2021 in den Beirat Osterfeld entsendet werden (B/17/0391-01 vom 25.02.2021). Da es auf Grund des kurzen Vorlaufes und der wegen der Corona-Pandemie nicht anwesenden Mitglieder nur unzureichend möglich war, die Wahlen für die Stadtteilbeiräte durchzuführen, einigten sich die Anwesenden und der Bereich 0-4 / Chancengleichheit darauf, dass der genannte Bereich alle Mitglieder mit Informationen zu den Stadtteilbeiräten anschreibt, um nach dem Interesse der Mitglieder zu fragen, in einem Stadtteilbeirat als Vertreter/in oder Stellvertreter/in mitzuwirken. Angesprochen wurden insbesondere die Beiratsmitglieder aus Inklusionsvertretungen. Die Mitglieder des Beirates wurden angeschrieben und gebeten sich zu melden, wenn sie Interesse an einer Funktion als (Stell-)Vertretung haben. Herr Paul Grünewald stellte sich als Vertreter für den Beirat Osterfeld zur Verfügung, um in diesem Gremium die Interessen des Beirates für Menschen mit Behinderung zu vertreten. Der Platz für die Stellvertretung von Herrn Paul Grünewald ist bisher vakant.

Herr Paul Grünewald wird aus dem Beirat Osterfeld ausscheiden, so dass aus diesem Grunde die Entsendung einer neuen Vertretung als auch Stellvertretung für den Beirat Osterfeld zu beschließen ist, um die Interessen des Beirates für Menschen mit Behinderung im Beirat Osterfeld zukünftig zu vertreten.