Beschlussvorlage - B/17/2664-01

Beschlussvorschlag

Der Beirat für Menschen mit Behinderung entsendet die folgende stimmberechtigte Stellvertretung für den Beirat Sterkrade des Stadterneuerungsprojektes “Lebendige Zentren Oberhausen Sterkrade“:

Stellvertreter/in

Bezug

Bestellung der Vertretung und Stellvertretung des Beirates für Menschen mit Behinderung für den Beirat Sterkrade (B/17/0392-01 vom 25.02.2021)

Beschluss der Bezirksvertretung Sterkrade über die Bestellung der Mitglieder für den Beirat Sterkrade (Drucksache B/17/0277-01 vom 21.01.2021)

Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Beirat Sterkrade (Drucksache B/17/0189-01 vom 14.12.2020)

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [X]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat in seiner Sitzung am 15. September 2014 auf der Grundlage des § 171e BauGB das städtebauliche Programmgebiet „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ sowie das „Integrierte Handlungskonzept für das Stadtteilzentrum Oberhausen Sterkrade“ als Gesamtmaßnahme für den Stadterneuerungsprozess im Stadtteil Sterkrade beschlossen. Das Programm wird mittlerweile unter dem Namen „Lebendige Zentren“ fortgeführt.

Zur Begleitung, Beratung und Steuerung des sich weiterhin vollziehenden Stadterneuerungsprozesses sowie als Entscheidungsgremium für die Vergabe von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds gemäß Nr. 14 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 des Landes NRW wurde der Beirat Sterkrade für das Stadterneuerungsgebiet „Lebendige Zentren Oberhausen Sterkrade“ in der Innenstadt von Sterkrade eingerichtet.

Der Beirat Sterkrade begleitet seit 2015 als Bindeglied zwischen Akteur*innen aus der Sterkrader Innenstadt, Gewerbetreibenden, engagierten Bürger*innen, politischen Vertreter*innen und der Stadtverwaltung den Stadterneuerungsprozess in der Sterkrader Innenstadt. Bei den viermal im Jahr stattfindenden Sitzungen werden die Mitglieder des Beirats Sterkrade über die Fortschritte im Stadterneuerungsprozess sowie den aktuellen Stand der Maßnahmen aus dem Integrierten Handlungskonzept für Sterkrade informiert. Darüber hinaus entscheidet der Beirat Sterkrade über Anträge an den Verfügungsfonds, durch den Projekte für den Stadtteil gefördert werden.

Mit dem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.12.2020 ist die Neufassung der Geschäftsordnungen für die Beiräte in Sterkrade, Osterfeld und im Brückenschlag-Gebiet in Kraft getreten. Mit dieser Neufassung der Geschäftsordnungen ist einheitlich formuliert, dass in jeden der Beiräte eine Vertretung aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung als stimmberechtigtes Mitglied entsandt wird.

Ein stimmberechtigtes Mitglied sowie eine Stellvertretung aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung sollten in der Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderung am 25.02.2021 in den Beirat Sterkrade entsendet werden (B/17/0392-01 vom 25.02.2021). Da es auf Grund des kurzen Vorlaufes und der wegen der Corona-Pandemie nicht anwesenden Mitglieder nur unzureichend möglich war, die Wahlen für die Stadtteilbeiräte durchzuführen, einigten sich die Anwesenden und der Bereich 0-4 / Chancengleichheit darauf, dass der genannte Bereich alle Mitglieder mit Informationen zu den Stadtteilbeiräten anschreibt, um nach dem Interesse der Mitglieder zu fragen, in einem Stadtteilbeirat als Vertreter/in oder Stellvertreter/in mitzuwirken. Angesprochen wurden insbesondere die Beiratsmitglieder aus Inklusionsvertretungen. Die Mitglieder des Beirates wurden angeschrieben und gebeten sich zu melden, wenn sie Interesse an einer Funktion als (Stell-)Vertretung haben. Herr Markus Hohn stellte sich als Vertreter und Herr Rolf-Peter Sommerfeldt als Stellvertreter für den Beirat Sterkrade zur Verfügung, um in diesem Gremium die Interessen des Beirats für Menschen mit Behinderung zu vertreten.

Herr Rolf-Peter Sommerfeldt wird aus dem Beirat Sterkrade ausscheiden, so dass für die Stellvertretung eine Ersatzperson bestellt werden muss. Aus diesem Grunde ist die Entsendung einer neuen Stellvertretung für den Beirat Sterkrade zu beschließen, um die Interessen des Beirats für Menschen mit Behinderung im Beirat Sterkrade zukünftig zu vertreten.