Antragsvorlage - A/17/2509-01

Sachdarstellung

Im Rat der Stadt Oberhausen wurde am 28.06.2021 die Drucksache-Nr. A/17/0668/01 Antrag der SPD-Fraktion und der Änderungsantrag der CDU-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/0914-01 zum Thema: Klimarelevanz in Beschlussvorlagen

behandelt und folgender Beschluss gefasst:

„Der Rat der Stadt bittet die Verwaltung zu prüfen, welche Möglichkeiten und Instrumente zur Verfügung stehen, um Beschlussvorlagen zukünftig dahingehend zu erweitern, dass sie den kommunalpolitischen Gremien die jeweiligen Auswirkungen auf das Klima verdeutlichen.

Für eine entsprechende Übersicht wird die Verwaltung gebeten, Erfahrungen von Städten und Gemeinden auszuwerten, die bereits mit derartigen Beschlussvorlagen arbeiten. Darzustellen ist überdies, welche Ressourcen im Sinne von Sach- und Personalkosten für die konkrete Umsetzung notwendig sind.

Die Ergebnisse sind den Fachausschüssen zur Vorberatung und dem Rat zum Beschluss vorzulegen. „

Wir bitten um einen Sachstandsbericht mit der Vorstellung der bisherigen Ergebnisse und dem geplanten weiteren Vorgehen der Stadtverwaltung.