Berichtsvorlage - M/17/2442-01

Sachverhalt

Für Trauungen in Oberhausen stehen derzeit vier Trauorte zur Verfügung:

- Trauzimmer im Schloss Oberhausen,

- Trauzimmer in der Burg Vondern,

- das neu eingerichtete Trauzimmer im Technischen Rathaus sowie

- Trauungen auf Schiffen der Weißen Flotte.

Die Gemeindeprüfungsanstalt hat in ihrem Prüfbericht die Empfehlung ausgesprochen, ein Trauzimmer im Technischen Rathaus einzurichten.

Dieser Empfehlung ist das Standesamt mit der Einrichtung des neuen Trauzimmers im Technischen Rathaus nachgekommen. Bilder des Trauzimmers sind beigefügt (Anlage 3).

Das Trauzimmer im Schloss wurde zum Jahresbeginn mit einer modernen Klimaanlage ausgestattet und in diesem Zuge renoviert. Bilder des Trauzimmers im Schloss sind ebenfalls beigefügt (Anlage 4).

Gleichzeitig forderte die Gemeindeprüfungsanstalt Gebühren für Trauungen außerhalb der Räume des Standesamtes zu erheben.

Aufgrund der Änderung der Tarifstelle 5b der Gebührenordnung NRW kann der Forderung der Gemeindeprüfungsanstalt ohne Erhebung einer Auslagenpauschale Rechnung getragen werden.

Geplant ist, das Trauzimmer im Technischen Rathaus zum „Standardtrauzimmer“ zu machen, das ohne Aufschlag zusätzlicher Gebühren zur Verfügung steht.

Trauungen werden hier mittwochs vormittags stattfinden.

Im gleichen Zug kommt dem Trauzimmer im Schloss das besondere Ambiente zu, für das das Schloss auch in den umliegenden Städten bereits bekannt ist.

Trauungen im Schloss werden aus diesem Grund freitags und samstags durchgeführt.

Die Trauungen auf der Burg Vondern genießen durch das besondere Ambiente ebenfalls ein großes Ansehen bei den Hochzeitspaaren.

Hier werden in Absprache mit der Burg derzeit an fünf Samstagen im Jahr Trauungen durchgeführt. Die Termine sind in aller Regel direkt nach Freigabe (ein Jahr im Voraus) ausgebucht.

Zusätzlich zu diesen Trauorten werden seit 2020 Trauungen auch auf der Weißen Flotte Baldeney an drei Terminen, jeweils freitags, zusätzlich zum Trauangebot im Schloss, angeboten.

Gebühren:

Die Gebühren nach Tarifstelle 5b der Gebührenordnung NRW beinhalten seit dem 23.10.2019 folgenden Punkt:

5b 1.4

Vornahme der Eheschließung außerhalb der üblichen Öffnungszeiten und beziehungsweise oder außerhalb der Amtsräume des Standesamtes, ausgenommen bei lebensgefährlicher Erkrankung eines Erklärenden

Gebühr: 66,00 – 120,00 Euro

Um der Forderung der Gemeindeprüfungsanstalt Rechnung zu tragen, sollen folgende Gebühren ab 01.10.2022 erhoben werden:

Grundgebühren (unverändert)

Zusatzkosten für Trauungen freitags und samstags

Erweiterung des Trauangebotes an Wochenenden:

Das Ambiente unserer Außentrauorte ist auch über die Stadtgrenzen von Oberhausen sehr beliebt. Aus diesem Grund sind gerade die Wochenendtrauungen relativ schnell nach Freigabe (Reservierung Tag genau ein Jahr im Voraus) ausgebucht.

Es ist daher angedacht, die bereits bestehenden Samstagstermine um 2 Trauungen auf 10 Trauungen zu erweitern.

Gleichzeitig wurde das Trauangebot auf der Burg Vondern bereits von 5 auf 8 Trauungen ab den Terminen für September 2022 aufgestockt.

Weiterhin sollen in den traustarken Monaten Mai, September und Dezember weitere Samstage in das Trauangebot aufgenommen werden. Dadurch wird sich die Anzahl der angebotenen Trauangebote um 40 erhöhen.

Anlagen

Anlage 1: Mehreinnahmen an Gebühren 2023

Anlage 2: Vergleich zu den Nachbarstädten

Anlage 3: Foto Trauzimmer Technisches Rathaus

Anlage 4: Foto Trauzimmer Schloss