Antragsvorlage - A/17/2405-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen:Sachstandsbericht „Kommunaler Ordnungsdienst, Verkehrsüberwachung“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Fraktion DIE GRÜNEN
- Bearbeitung:
- Stefanie Schadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Kenntnisnahme
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22.09.2022
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung
Im Jahresabschlussbericht 2021 (B/172101-01) findet sich im Produkt PN020104 keine Ausweisung des Kontrollstundenaufkommens des Kommunalen Ordnungsdienstes. Dies wird erläutert, indem der Stundenaufwand und das Lernverhalten der Bürger:innen in einen kausalen Zusammenhang gesetzt werden.
Am 19.11.2018 beschloss der Rat auf Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN (A/16/4118-01) einstimmig eine Maßnahmenliste zu erstellen, die u.a. konzentrierte Einsätze der Verkehrsüberwachungskräfte für den ruhenden Straßenverkehr, um Radwegparken engmaschig zu begegnen, beinhaltet.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion DIE GRÜNEN um einen Sachstandsbericht des Kommunalen Ordnungsdienstes, der sowohl einen Eindruck über die alltägliche Arbeit, begleitet von aussagekräftigen Zahlen, als auch (geplante) Strategien, wie zum Verhindern von Radwegparken, darstellt.