Antragsvorlage - A/17/2402-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen:Sachstandsbericht „Landschaftsentwicklung, Arten- und Baumschutz“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Fraktion DIE GRÜNEN
- Bearbeitung:
- Stefanie Schadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Kenntnisnahme
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22.09.2022
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Begründung
Der Jahresabschluss 2019 (B/16/5696-01) weist das Produkt 130201 „Landschaftsentwicklung, Arten- und Baumschutz“ mit dem Ziel „Straßenbaumkonzept“ mit
0 % aus. Als Grund werden keine Personalkapazitäten angegeben.
Der Jahresabschluss 2020 (B/17/0720-01) hält im selben Produkt coronabedingt keinen weiteren Fortschritt fest.
Im Jahresabschluss 2021 (B/172101-01) wird abermals erklärt, dass durch das fehlende Personal keine Umsetzung erfolgte, ergänzt um den Hinweis, dass ggf. ein Ratsbeschluss ansteht, um die weitere Verfahrensweise, bedingt durch die Aufgabenverlagerung zur den SBO, abzustimmen.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion DIE GRÜNEN um einen Sachstandsbericht.