Berichtsvorlage - M/17/2172-01

Sachdarstellung

Die Stadtwerke-Unternehmen der Städte Dortmund, Duisburg, Bochum, Essen, Oberhausen und Dinslaken sind als Stadtwerke-Konsortium Rhein-Ruhr an der KSBG Kommunale Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG (KSBG KG) und der KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH (KSBG GmbH) beteiligt. Die KSBG KG ist alleinige Gesellschafterin der STEAG GmbH. KSBG KG und STEAG befinden sich aufgrund veränderter Rahmenbedingungen insbesondere auf dem Energiemarkt in einem Restrukturierungsprozess. Die Konsorten hatten sich darauf verständigt, die Begleitung der Restrukturierung einem erfahrenen Treuhänder zu übertragen und diesem Treuhänder bis zu 100 % der Anteile an der KSBG zu übertragen. Am 22.03.2021 und am 15.11.2021 hatte der Rat der Stadt Oberhausen der treuhänderischen Übertragung von bis zu 100 % der 6 %-igen Beteiligung der evo an der KSBG KG und der KSBG GmbH an die KSBGTH GmbH oder eine andere Treuhand-Zweckgesellschaft zugestimmt.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte mit Verfügung vom 18.12.2014 die Übernahme der STEAG GmbH nicht beanstandet, allerdings die Weisung erteilt, die kommunale Anbindung des Konzerns durch stringente und fortdauernde Berichtspflichten sicherzustellen. Über das mit allen Gesellschafterkommunen abgestimmte Berichtskonzept wurde der Rat in seiner Sitzung am 18.05.2015 informiert. Diesen Vorgaben entsprechend besteht die Information zum STEAG-Konzern für das Geschäftsjahr 2021 aus dem beigefügten Bericht zur Geschäftslage 2021. Dieser Bericht ist den im Rat vertretenen Fraktionen bzw. Gruppen sowie dem fraktionslosen Ratsmitglied in Dateiform und als gedrucktes Exemplar zugegangen und zusammen mit der Beratungsvorlage in Allris abrufbar.

Kurzfassung

- entfällt -

Anlage

STEAG Bericht zur Geschäftslage 2021