Beschlussvorlage - B/17/2137-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte Vorhabenliste Juni 2022 (Anlage 1)

Bezug

Drucksache Nr. B/16/0805-01 vom 18.05.2015

Drucksache Nr. B/16/2095-01 vom 19.12.2016

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [X]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 18. Mai 2015 die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur „BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen“ zu erarbeiten (Drucksachen-Nr. B/16/0805-01). Zentraler Bestandteil des Ratsbeschlusses ist die Erstellung einer Vorhabenliste.

Der Rat hat darüber hinaus festgelegt, dass die Vorhabenliste dem Rat zweimal jährlich zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Der Rat der Stadt hat am 19. Dezember 2016 einen vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung empfohlenen Entwurf der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen beschlossen (Drucksachen-Nr. B/16/2095-01). Mit dem Beschluss der Leitlinien wurden Form und Inhalt der Vorhabenliste geregelt.

Für die Vorhabenliste Juni 2022 (Anlage 1) sind von den Dezernaten insgesamt 43 zukünftige Projekte und Planungen für das Jahr 2022 und die Folgejahre benannt worden.

Die Vorhabenblätter beschreiben zusammenfassend die Projekte sowie die Form der Beteiligung (Anlage 2) (Mehrfachnennungen möglich, in Klammern jeweils die Werte der vorherigen Vorhabenliste).

Abweichungen der Anzahl der Vorhaben zur vorherigen Vorhabenliste entstehen durch den neuen Dezernatsverteilungsplan (Stand 01.01.2022).

Folgende Vorhaben wurden in der Zeit zwischen der Veröffentlichung der Vorhabenliste im November 2021 bis jetzt abgeschlossen:

• Sportstättenlandschaft Alt-Oberhausen-Ost – Mellinghofer Straße; die Maßnahme wurde zum 31.12.2021 abgeschlossen.

Folgende Vorhaben entfallen aus folgenden Gründen auf der Vorhabenliste Juni 2022:

• Das Vorhabenblatt „Freitaler Platz / Sterkrader Tor – Verkehrsuntersuchung“ entfällt. Alle Maßnahmen, die unter dem Vorhaben „Straßen- und Wegekonzept“ fallen, benötigen kein eigenes Vorhabenblatt. Die Bürgerinnen und Bürger werden in den Bürgerversammlungen und auf dem Beteiligungsportal unter dem Reiter „Straßen- und Wegekonzept“ über die einzelnen Bauprojekte informiert.
• Das Vorhaben „Erstellung eines KfW 432 Konzeptes für Alstaden“ entfällt und wird durch das neue Vorhaben „InnovationCity roll out Alstaden-West“ ersetzt.

Folgende neue Vorhaben wurden in die Vorhabenliste Juni 2022 aufgenommen:

• „InnovationCity roll out Alstaden-West“
• „Auf- und Ausbau gesundheitsförderlicher Steuerungsstrukturen, Projektförderung GKV Bündnis für Gesundheit, gesund.leben in Oberhausen“

Nach Beschluss des Rates werden die Vorhabenblätter und die dazu gehörigen Beteiligungskonzeptionen zu den Vorhaben auf der Webseite der Bürgerbeteiligung (www.oberhausen.de/buergerbeteiligung) veröffentlicht.

Vorhabenkarte im Beteiligungsportal

Nach dem Beschluss der Vorhabenliste im Dezember 2019 konnte in Zusammenarbeit mit dem Bereich Geoinformation und Kataster eine digitale Vorhabenkarte im Beteiligungsportal (www.oberhausen.de/buergerbeteiligung unter dem Menüpunkt Vorhabenliste) umgesetzt werden. Über das unentgeltliche Tool werden die Vorhaben auf einer Stadtkarte in drei farblichen Kategorien abgebildet: Straßen- und Wegekonzept, Spielplatzumbauten und Spielplatzneubauten sowie sonstige Vorhaben. Beim Straßen- und Wegekonzept und den Spielplatzumbauten und Spielplatzneubauten werden alle Einzelmaßnahmen in der Karte dargestellt. Mit einem Klick auf das Vorhaben in der Karte gelangt man zum Vorhabenblatt. Die Vorhabenkarte im Beteiligungsportal wird nach Beschluss der Vorhabenliste Juni 2022 dahingehend aktualisiert.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bürgerbeteiligung

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bürgerbeteiligung wurden bereits in der Vorlage zur Vorhabenliste September 2020 (DS-Nr. B/16/5859-01), Februar 2021 (DS-Nr. B/17/0267-01) und November 2021 (DS-Nr. B/17/1156-01) beschrieben.

Da sich die pandemische Situation mittlerweile verbessert hat und weitestgehend auf Maßnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 verzichtet wird, werden wieder vermehrt Präsenzveranstaltungen angeboten. Die Bürgerbeteiligungsversammlungen zu den Bebauungsplänen werden weiterhin als Online-Veranstaltungen durchgeführt. Die Resonanz der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich der Online-Umsetzung ist weiterhin positiv.

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung tagt wieder in Präsenz. Der neu gewählte Bürgerrat tagt zum ersten Mal am 31.05.2022 und anschließend alle 6-8 Wochen in Präsenz.

Die Dialogtour des Oberbürgermeisters wird im September 2022 fortgesetzt.

Eine Rückkehr zu dem Bürgerbeteiligungsniveau, das vor der Pandemie vorlag, wird angestrebt.