Große Anfrage - G/17/1710-01

Beschlussvorschlag

Begründung / Sachdarstellung

Deutschland ist noch ein hochtechnisiertes Land und von einer sicheren Energieversorgung abhängig. Vor allem in Ballungsräumen wie dem Ruhrgebiet und somit auch in unserer Stadt Oberhausen haben langanhaltende Stromausfälle für deren Bewohner erhebliche Auswirkungen, da mit zunehmender Dauer immer mehr unverzichtbare Kommunikations-, Sicherheits-, Versorgungs- und Entsorgungssysteme ihren Betrieb einstellen müssen. Bereits im August 2018 erschien zu diesem Thema der Artikel „Europa kann die deutsche Stromversorgung nicht retten“ in der Zeitung WELT:

https://www.welt.de/wirtschaft/energie/article181267192/Keine-Versorgungssicherheit-Ganz-Europa-geht-der-Strom-aus.html 

Auch der Focus thematisierte die Auswirkungen des Irrwegs „Energiewende“ in Bezug auf mögliche Engpässe bei der Energieversorgung:

https://m.focus.de/immobilien/praxistipps/stromausfall-das-passiert-bei-einem-blackout_id_7868566.html 

Hinsichtlich eines Blackouts heißt es im Artikel: „Aufgrund der nahezu vollständigen Durchdringung der Lebens- und Arbeitswelt mit elektrisch betriebenen Geräten würden sich die Folgen eines langandauernden und großflächigen Stromausfalls zu einer Schadenslage von besonderer Qualität summieren. Betroffen wären alle kritischen Infrastrukturen, und ein Kollaps der gesamten Gesellschaft wäre kaum zu verhindern.“ Im Artikel äußert sich auch Christoph Unger, damaliger Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, zu der volatilen Einspeisung durch Wind- und Solarstrom: „Dafür ist das Netz nicht gebaut worden.“

Grundsätzlich ist das deutsche Stromnetz durch die wahltaktisch und ideologisch motivierte sogenannte Energiewende unter Druck geraten. Weil die Erweiterung der Leitungskapazitäten mit dem Ausbautempo der Zufallsstromenergien nicht mithält, müssen immer öfter industrielle Großverbraucher abgeschaltet und Reserveanlagen hochgefahren werden. Bei zunehmender Ausschöpfung von Ersatzkapazitäten steigt die Versagenswirklichkeit der Stromversorgungsnetze unnachgiebig an. Zudem führte die Umstellung von der relativ ausfallsicheren analogen Vermittlungstechnik auf die heute zeitgemäße IP-Telefonie zu Verfügbarkeitsproblemen, vor allem im potentiellen Krisenfall.

Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld bittet daher um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie ist die Verwaltung auf einen Stromausfall, der länger als 6 Stunden dauert vorbereitet?
2. Welche Notfallpläne liegen vor, und wann wurden diese zuletzt überarbeitet?
3. Bei welchen Ausfall-Zeiträumen greifen welche Pläne?
4. Wie und durch wen erfolgt die Kommunikation innerhalb der verschiedenen Einsatzkräfte bei einem anhaltenden Stromausfall? Auf welche Dauer sind die Stützzeiten der Notstromsysteme für die Behörden- und Einsatznetze ausgelegt? Was geschieht bei einem Ausfall dieser Netze?
5. Wie und durch wen erfolgt die Kommunikation mit der Oberhausener Bevölkerung und nichtstaatlichen Organisationen?
6. Wer ist für die Aufstellung, Kontrolle und Revision der Notfallpläne verantwortlich und wer kontrolliert wie die Erfüllung dieser Verantwortlichkeit?
7. Sind die Notfallpläne für Mandatsträger bzw. Oberhausener Bürger einsehbar bzw. abrufbar?

a)      Wenn ja: Wo und wie, bzw. auf welchem Weg?

b)     Wenn nein: Warum nicht?

8. In welchen Zeitabständen finden Übungen für den Fall eines mehrstündigen Blackouts statt und welche Einsatzkräfte bzw. Behörden und nichtstaatliche Organisationen nehmen daran teil?
9. Wann fand die letzte in 8. thematisierte Übung statt, welche Ergebnisse und Konsequenzen erbrachte diese, bei welchem Kostenaufwand?
10. Welche Notfallpläne für einen großflächigen mehrtägigen Stromausfall in Oberhausen existieren?