Beschlussvorlage - B/17/1535-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachbesetzung Beirat für Menschen mit Behinderung
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Chancengleichheit
- Bearbeitung:
- Stefanie Nitschke
- Verantwortung:
- Andrea Kreischer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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07.02.2022
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Erledigt
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Beirat für Menschen mit Behinderung
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Kenntnisnahme
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05.04.2022
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt nachfolgende Neu- und Nachbesetzung für den Beirat für Menschen mit Behinderung:
Der Paritätische-Selbsthilfe-Kontaktstelle Oberhausen
Für Frau Svenja Ricken wird Frau Selja Badnejvic den Sitz als Vertretung der Selbsthilfe-Kontaktstelle Oberhausen im Beirat für Menschen mit Behinderung übernehmen.
Stiftung Bethel - Bethel.regional
Die Bethel.regional bittet um Aufnahme in den Beirat für Menschen mit Behinderungen. Als Mitglied soll Frau Christina Huy benannt werden.
Konsequenzen
Bezug
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [ X ]
ja [ ]
b) Sonstige
Sachverhalt
Begründung
Die Nachbesetzung in den Beirat für Menschen mit Behinderung ist in § 2 der Satzung des Beirats für Menschen mit Behinderung der Stadt Oberhausen vom 15.10.2013 geregelt:
„Der Beirat setzt sich zusammen aus:
- je einem Vertreter/einer Vertreterin
der am Ort ansässigen Behindertenorganisationen oder Trägern von Behinderteneinrichtungen,
- je einem Vertreter/einer Vertreterin der Verbände der freien Wohlfahrtspflege sowie
- mindestens elf Mitgliedern, die dem Rat der Stadt Oberhausen oder einem
seiner Ausschüsse angehören. Zu Beginn einer Wahlzeit legt der Rat der
Stadt Oberhausen fest, wie viele Mitglieder im Sinne dieser Ziff. 3 er für die
Dauer der betreffenden Wahlzeit bestellt.
„Die Vertreterinnen und Vertreter der vorstehend zu 1. und 2. genannten Organisationen und Einrichtungen sowie ihre jeweiligen Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind dem Rat der Stadt Oberhausen von den jeweiligen Organisationen und Einrichtungen schriftlich zu benennen.“
Frau Svenja Ricken ist bei der Selbsthilfe-Kontaktstelle ausgeschieden. Da es sich bei der Selbsthilfe-Kontaktstelle Oberhausen um eine in 2. genannte Organisation der Wohlfahrtspflege handelt, ist die Nachbesetzung durch Frau Selja Badnejvic im Beirat für Menschen mit Behinderung, gerechtfertigt.
Die Stellvertretung wird unverändert durch Frau Heike Kehl-Herlyn sichergestellt.
Die Aufnahme der Stiftung Bethel - Bethel.regional ist, da es sich um eine Organisation u. a. der Behindertenhilfe handelt, ebenfalls möglich.