Antragsvorlage - A/17/1811-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt bittet die Verwaltung, Kriterien zur Entwicklung von Flächen in der Stadt Oberhausen zu erarbeiten, die der sozialen, ökonomischen und ökologischen Nachhaltigkeit verpflichtet sind. 

Der entwickelte Kriterienkatalog soll zukünftig als verbindliches Instrument zur Flächenentwicklung dienen und ist dem Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss in seiner ersten Sitzung 2023 zur Vorberatung sowie dem Rat in der Folge zur Beschlussfassung vorzulegen. 

Begründung

Die Stadtentwicklungspolitik der vergangenen Jahrzehnte war geprägt durch eine Konzentration auf einzelne Flächenentwicklungsprojekte. Eine „Oberhausener Handschrift“ in der Gesamtentwicklung war nicht zu erkennen, oder nur untergeordnet. 

Die Stadt Oberhausen sollte diesbezüglich gesamtplanerisch in eine aktivere Rolle finden, die transparent und in klaren Strukturen die Entwicklung von Flächen in der Stadt angeht und so auch von einer möglichst breiten Basis getragen wird. 

Hierfür sind verbindliche Kriterien Leitlinien, die vermitteln, welche Vorstellungen die Stadt langfristig mit ihrer Entwicklung verbindet.

Diese Kriterien müssen dem Anspruch genügen, einerseits eine Orientierung zu bieten und den Rahmen für Entwicklungsprojekte vorzugeben, andererseits müssen sie langfristig angelegt sein, Veränderungen standhalten und Raum für Gestaltungsprozesse lassen. 

Ziel ist eine Gestaltung der Stadt unter Berücksichtigung sozialer, ökonomischer und ökologischer Nachhaltigkeitskriterien: Projekte müssen sich gut in die sie umgebenden sozialen Stadtstrukturen einfügen, diese stärken und verbessern. Genauso müssen sie dem ökonomischen Nutzen und Fortschritt der Stadt dienen und zusätzlich auch die Stadt mit dem Blick auf die Herausforderungen durch den Klimawandel zukunftsfähig machen. Alle drei Aspekte müssen gleichwertig bei der Stadt- und Flächenentwicklung berücksichtigt werden. 

Die Potenziale Oberhausens sind sozial, ökonomisch und ökologisch vielfältig. Durch das Setzen von Rahmenbedingungen – die so weit gefasst sind, dass sie Kreativität nicht hemmen und gleichzeitig so eng gefasst sind, dass sie klare und kluge Strukturen vorgeben – lassen sich Potenziale in einer aktiveren Stadtplanungspolitik stärker herausstellen und die Attraktivität der Stadt in vielen Perspektiven erhöhen.