Berichtsvorlage - M/17/1504-01

Sachdarstellung

Die Verwaltung hat zur Einführung der Bildungskarte am 09.06.2021 informiert (Drucksache M/17/0678-01).

Seit dem 01.02.2021 wird die MyCard Oberhausen durch Kommune und Jobcenter sukzessive an leistungsberechtigte Kinder und Jugendliche ausgegeben. Die Umstellung aller Bestandsfälle konnte im Mai 2021 abgeschlossen werden. Neufälle erhalten bei Bekanntwerden der Anspruchsvoraussetzungen die Karte automatisch zugeleitet. Damit stehen die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets grundsätzliche allen Leistungsberechtigten ohne weitere Antragstellung über die Karte zur Inanspruchnahme zur Verfügung. Lediglich die Kosten für den Schulbedarf und die Schülerbeförderung werden direkt an die Antragsteller ausgezahlt.

Neben der Übersendung der Karte mit Infomaterial setzt die Fachverwaltung auf eine Werbestrategie die geeignet ist, die Leistungen und die Karte an die Zielgruppe heranzuführen. So wurde gezielt Kontakt mit Kindergärten, Schulen, Vereinen, Stadtsportbund und dem Bereich Sport aufgenommen, für die Inhalte der Bildungs- und Teilhabeleistungen sensibilisiert und Informationsmaterial platziert.

Der stark frequentierte und erfolgreiche Informationsstand, der auf Veranstaltungen wie z. B. dem Spiel- und Sportwochenende und dem Weltkindertag angeboten wird, konnte in der Pandemiezeit leider nicht eingesetzt werden.

Für Neuzugewanderte und Mitbürger*innen mit Migrationshintergrund wurde neben der multilingualen Onlineplattform eigens ein „Oberhausener Flyer“ in den Sprachen Arabisch, Englisch, Französisch und Türkisch übersetzt, gedruckt und Kindergärten, Schulen und Vereinen zur Verfügung gestellt.

Leistungsanbieter wurden auf digitalen Webmeetings über die Handhabung der Karte informiert, allen interessierten Schulsekretariaten wurden Corona konforme Schulungen angeboten, die Sozialarbeit und weitere Kooperationspartner wurden unterwiesen und dienen als Multiplikatoren für weitere Nutzer*innen.

297 Leistungsanbieter in Oberhausen haben sich inzwischen auf der Seite www.bildungs-karte.org registriert. Die Registrierung der Leistungsanbieter wird von der Fachverwaltung engmaschig begleitet und im Bedarfsfall beratend unterstützt.

Inzwischen liegen auch Rückmeldungen und Bewertungen der Leistungsanbieter vor, die sich im Detail wie folgt darstellen:

-          Durch den angezeigten Bewilligungszeitraum ist transparent, bis wann Leistungsanbieter abbuchen können.

-          Bei Kenntnis der Kartennummer kann diese in einer Exceltabelle eingepflegt werden und ermöglicht so einen unabhängigen Buchungszugriff

-          Leicht verständliches Informationsmaterial und Leitfäden stehen im Internet und sind direkt verfügbar

-          Die bestehende Möglichkeit eines Mitgliederzuwachses (Anbieterliste auf der Homepage bildungs-karte.org)

-          Ausreichende Deckung der einzelnen Module ist vorhanden

-          Insbesondere bei Lernförderanbietern = Sicherstellung der Abbuchung auch nach Ablauf der Primärleistungsbescheide (Karenzzeit).

-          Übersicht, über noch mögliche Teilhabebeträge (so kann unbürokratisch nicht nur der Monatsbeitrag abgebucht werden, sondern man erkennt sofort, ob noch Teilhabe für z. B. das Fußballcamp vorhanden ist)

Vorteile, die von den Leistungsempfängern gesehen werden:

-          Kaum bürokratischer Aufwand, kein Zusatzfragebogen mehr notwendig („so einfach geht das“)

-          Digitale Zusendung der Primärbescheide („ich muss nicht vorbeikommen oder zur Post“)

-          Schulsekretariate fragen schon direkt bei Schulanmeldung bei Leistungsberechtigten nach der MyCard Nummer, Bürger*innen werden auch dort unterstützt

-          Erziehungsberechtigte müssen sich nicht mehr um Ausflüge, und Teilhabe kümmern („Ich muss wirklich nichts einreichen?“ da die Leistungen automatisiert aufgebucht werden

-          Jederzeit ein Vereinswechsel etc. möglich ohne vorher mit der Behörde Kontakt aufzunehmen.

Die Information, Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten und der Leistungsanbieter wird als fortlaufende Aufgabe gesehen und fortgesetzt.

Bisher wurden in Oberhausen durch Kommune und Jobcenter 11.938 Karten ausgestellt.

Die Bekämpfung der Pandemie führte zu vorübergehenden Schließung von Schulen und Kindergärten, sowie der Schließung von Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Das gemeinschaftliche Mittagessen als auch Tagesausflüge und mehrtägige Klassenfahrten fanden nicht statt. Lernförderung musste von Präsenzunterricht auf Onlineunterricht umgestellt werden.

Die beschriebenen Einschränkungen beeinflussen natürlich auch die Inanspruchnahme der Bildungs- und Teilhabeleistungen. Von den 11.938 ausgestellten Karten sind aktuell 11.512 Karten aktiv und werden in Anspruch genommen. Anknüpfend an die Berichterstattung der Jahre 2019 und 2020 wurden bis zum 20.10.2021 zur Verfügung stehende Zahlen nach den Rechtskreisen SGB II und dem Bundeskindergeldgesetz zugrunde gelegt:

Ein aussagekräftiger Vergleich der einzelnen Module mit den Abrufquoten zu den Vorjahren ist aufgrund der Pandemieeinflüsse nicht aussagekräftig. Als sehr positiv ist jedoch der Vergleich der Zahlen aus dem Jahr 2019 zu dem aktuellen Jahr (Stand 20.10.2021) zu bewerten. Hier konnte bis 20.10.2021 bereits -trotz ungünstiger Rahmenbedingungen- eine Steigerung der Ausgaben um 253.259,10 EUR verzeichnet werden. In den wenigen Wochen im Jahr 2021, in dem – unter den entsprechenden Hygienevorschriften – Kontakte wieder möglich waren, konnte eine massive Zunahme bei allen Leistungsmodulen festgestellt werden, was sicherlich auch der Einführung und gesteigerten Popularität der MyCard zuzuschreiben ist.

Nach Lockerung der Coronarichtlinien und Aufstellung entsprechender Hygienekonzepte konnte Lernförderung wieder angeboten werden, seit Anfang Schuljahr 2021/2022 werden erstmalig wieder Tagesausflüge und mehrtägige Klassenfahrten geplant und durchgeführt.

Fazit:

Die Einführung der MyCardOberhausen in Verbindung mit einer offensiven Informations- und Werbestrategie zeigt aus Sicht der Fachverwaltung trotz schwieriger Rahmenbedingungen nach kurzer Zeit erste positive Effekte bei der Inanspruchnahme. Durch die Auswirkung der Covid-19-Pandemie konnte die MyCard ihr Potenzial noch nicht vollumfänglich entfalten. Die Zielsetzung, die Inanspruchnahme der BuT-Module durch den Einsatz der MyCardOberhausen weiterhin zu steigern wird mit Nachdruck weiterverfolgt.

Darüber hinaus ist festzustellen, dass die MyCard im IT-Sektor als positives Beispiel für die Erfüllung der Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bewertet wird.