Berichtsvorlage - M/17/1490-01

Sachdarstellung

Das Jugendparlament – die von Jugendlichen direkt gewählte Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen – konstituierte sich erstmals im Juni 2012. Im Jahr 2014 folgte die Wahl des zweiten, im Jahr 2016 die Wahl des dritten und im Jahr 2018 die Wahl des vierten Jugendparlaments. Am 18. August 2020 fand die konstituierende Sitzung des fünften Jugendparlaments statt.

Auf der Website des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de), bei Facebook („Jugendparlament Oberhausen“), bei Instagram (jugendparlament.oberhausen) und bei youtube befinden sich Informationen über das Jugendparlament.

Am 16. September 2020 wurden Berna Demircan als Vorsitzende und René Klagus als stellv. Vorsitzender gewählt. Beide bilden das paritätisch besetzte Führungsduo des Jugendparlaments.

Aktivitäten des fünften Jugendparlaments 2020/2021

Jugendfriedenspreis

Im September 2021 wurde der dritte Oberhausener Jugendfriedenspreis verliehen. Projektträger des Preises ist das Friedensdorf. Kooperationspartner sind die Multi, die Gedenkhalle und das Jugendparlament. Die Jugendparlamentarier waren in der Öffentlichkeitsarbeit involviert und haben an der Jurysitzung teilgenommen.

Jugendförderpreis 2020

Das Jugendparlament entsendete zwei Mitglieder in die Jury des Jugendförderpreises. Bereits zum vierten Mal haben Mitglieder des Jugendparlaments an der Jurysitzung des Jugendförderpreises teilgenommen. Die Verleihung der einzelnen Preise fand im Lichtburg Filmpalast statt.

Übergabe der Mängellisten weiterführender Schulen an die Stadtverwaltung

Zu Beginn des Jahres 2021 hat sich das Jugendparlament gemeinsam mit den Schülervertretungen (SV) der weiterführenden Schulen in Oberhausen mit dem Zustand der Schulgebäude beschäftigt. Hierzu hatte der Arbeitskreis „Schule und Nahverkehr“ des Jugendparlaments eine Muster-Mängelliste sowie einen Fragenkatalog für die SVs vorbereitet. In die Liste haben die Schulen die Mängel an und in ihren Gebäuden eingetragen, eine Kurzbeschreibung hinzugefügt und die Dringlichkeit sowie ggf. einen Lösungsvorschlag erläutert. Die Mängellisten von zehn weiterführenden Schulen wurden von einer Delegation des Jugendparlaments im Juni 2021 an den Oberbürgermeister sowie an den Beigeordneten Herrn Schmidt zur Prüfung durch die Verwaltung übergeben. Die Ergebnisse werden Anfang 2022 durch den Beigeordneten Herrn Schmidt präsentiert.

Erstwähler/-innen Kampagne zur Bundestagswahl 2021

Das Jugendparlament der Stadt Oberhausen hat sich in seinem Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen näher mit dem Thema „Bundestagswahl 2021“ auseinandergesetzt. In Oberhausen wählten am 26.09.2021 rund 6.720 junge Erwachsene zum ersten Mal den Bundestag. Diese Erstwähler/-innen sollten über eine Kampagne (Versendung einer Postkarte) des Jugendparlaments erreicht werden, um eine überdurchschnittliche Wahlbeteiligung der Erstwähler/-innen zu erzielen.

Kooperation mit der theater:faktorei

Das Jugendparlament hat gemeinsam mit den Verantwortlichen der thetaer:faktorei in Oberhausen die Auftaktveranstaltung zur Programmreihe „Redebedarf“ zum Thema „Sozialen Druck“ am 6. November 2021 durchgeführt. Vormittags sind die Jugendparlamentarier mit den Verantwortlichen der theater:faktorei sowie Pia Kabitzsch (bekannt durch Funk und youtube) zu einem Workshop zusammengekommen. Am Abend fand eine öffentliche Talkrunde mit allen Beteiligten sowie mit weiteren Gästen statt.

Kooperation mit der STOAG

Traditionsgemäß wird auch das 5. Jugendparlament an einem Austauschgespräch mit der STOAG in Oberhauen voraussichtlich im Januar 2022 teilnehmen. Hintergrund der Gespräche ist die Absicht, die Situation im Nahverkehr im Sinne der Jugendlichen in Oberhausen zu verbessern. Hierzu hatte der Arbeitskreis „Schule und Nahverkehr“ einen Fragenkatalog für die STOAG vorbereitet. In enger Zusammenarbeit mit den Schülervertretungen der weiterführenden Schulen konnten konkrete Beispiele an die Problemdarstellungen an die STOAG weitergeleitet werden.

Kooperation mit der Gleichstellungsstelle

Auch das fünfte Jugendparlament hat sich in Gesprächen mit der Gleichstellungsstelle der Stadt Oberhausen zu aktuellen Themen ausgetauscht. Schwerpunktmäßig wurde über das Thema „Bereitstellung von kostenlosen Damenhygieneartikel an weiterführenden Schulen in Oberhausen“ diskutiert, recherchiert und gearbeitet. In der Sitzung des Rates am 13.12.2021 beschloss der Rat, an allen weiterführenden Schulen Menstruationsartikel (z.B. Binden, Tampons) unentgeltlich, bedarfsgerecht auf allen Toiletten zur Verfügung zu stellen.

Weitere Aktionen

Das Jugendparlament hat mit einer Gruppe an der Aktion „Stadtradeln“ der Stadt Oberhausen teilgenommen. An der Frühjahrs-Putzaktion „Super Sauber Oberhausen“, am Weltkindertag der Stadt Oberhausen sowie an zahlreichen weiteren Aktionen konnte sich das 5. Jugendparlament leider nicht beteiligen, da diese Aktionen aufgrund der Corona Pandemie ausfallen mussten. Dies gilt auch für die eigenen Aktionen der Jugendlichen.

Trotz der Pandemie konnte auch das fünfte Jugendparlament die Tradition der vorherigen Jugendparlamente aufgreifen und an Weihnachten eine soziale Aktion organisieren. In diesem Jahr wurden Geldspenden an das Friedensdorf Oberhausen, die Tafel in Oberhausen und das Kinderhospiz „Möwennest“überreicht.

Sitzungen des fünften Jugendparlaments

Das Jugendparlament tagte bis zur Erstellung dieser Vorlage 14 Mal. Aufgrund der Corona-Pandemie tagte das Jugendparlament fünf Mal in Präsenz und neun Mal in einer Online-Videokonferenz. Die Jugendlichen waren in allen Sitzungen beschlussfähig (über 50% Anwesenheit der Mitglieder). Für die zweijährige Amtszeit bis Juni 2022 sind insgesamt 20 Sitzungen vorgesehen. Im Vergleich zum vierten Jugendparlament hat sich die durchschnittliche Anwesenheitszahl von 63% auf 65,4% der durchschnittlichen Anwesenheitszahl leicht erhöht. Somit hat sich im Vergleich das fünfte Jugendparlament auf die durchschnittliche Anwesenheitszahl des ersten, des zweiten und des vierten Jugendparlaments eingependelt (65% durchschnittlich anwesende Mitglieder, siehe auch Tabelle unten). Die Jugendlichen moderieren die Sitzungen eigenständig.

Wahl des sechsten Jugendparlaments in der Stadt Oberhausen 2022 bis 2024

Der Arbeitskreis „Öffentlichkeitsarbeit“ des Jugendparlaments beschäftigt sich seit Oktober 2021 mit den Wahlen des sechsten Jugendparlaments.

Das Wahlgebiet ist das Gebiet der Stadt Oberhausen. Die Mitglieder des sechsten Jugendparlaments sollen in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt werden.

Zur Wahl des fünften Jugendparlaments haben sich erstmals weitaus mehr Mädchen als Jungen beworben (s. auch Tabelle auf S. 5). Die weiblichen Mitglieder waren im Plenum ebenfalls in der Mehrzahl. Damit auch im sechsten Jugendparlament ausreichend weibliche Mitglieder vertreten sind, hat sich das fünfte Jugendparlament darauf geeinigt, die Überhangmandatsregelung (siehe auch § 11 der Geschäftsordnung des Jugendparlaments) weiterhin anzuwenden.

Konkret sieht das „Überhangsmandat“ vor, dass die zwei Kandidat/-innen, die die meisten Stimmen auf sich vereinen können, in das Jugendparlament gewählt werden. Sind diese beiden Personen jedoch gleichen Geschlechts, ist gleichzeitig die/der Kandidat/-in des anderen Geschlechts mit den meisten Stimmen ebenfalls gewählt. Kandidieren keine weiteren Personen oder lediglich des gleichen Geschlechts, bleibt es bei zwei Vertretungen der jeweiligen Schule. Aufgrund dieser Regelung und der derzeitigen Anzahl der weiterführenden Schulen im Schuljahr 2021/2022 ergibt sich theoretisch bzw. rechnerisch eine maximale Plenumsgröße von 54 Mitgliedern.

Jugendliche, die zwischen 13 und unter 18 Jahre alt sind, haben das passive Wahlrecht und können kandidieren. Die Kandidaten/-innen können sich unabhängig von Geschlecht, Religion, Staatsangehörigkeit oder Behinderung aufstellen lassen. Die Jugendlichen können sich über ein Online-Formular des Bereiches Statistik als Kandidat/-in registrieren lassen. Das Formular ist ab dem 7. Februar 2022 bis zum 8. April 2022 (Bewerbungsfrist) online über www.jugendparlament-oberhausen.de abzurufen. Danach bereitet die Stadtkanzlei für jede einzelne Schule einen Muster-Wahlzettel vor.

Jugendliche zwischen 10 und unter 19 Jahren und die Schüler/-innen, die eine weiterführende Schule besuchen (etwa 16.700 Jugendliche), haben das aktive Wahlrecht und sind wahlberechtigt. Die Wahlen werden zwischen dem 27. April und 12. Juni 2022 in Eigenverantwortung der Schulen durchgeführt. Zur Unterstützung wird den Schulen ein „Wahlbuch“ mit allen wichtigen Informationen als Hilfestellung zur Verfügung gestellt. Die Delegierten sind für eine Wahlperiode von zwei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Die konstituierende Sitzung ist für den 18. August 2022 geplant. Ein gemeinsames Wochenende der neuen und einiger ehemaliger Mitglieder wird vom 9. September bis 11. September 2022 (in Essen-Kettwig) stattfinden.

Die Ergebnisse der Wahl werden wie bei den vergangenen Wahlen auch über ein Online-Formular des Bereiches Statistik an die Stadtkanzlei übermittelt.

Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl des sechsten Jugendparlaments

Um eine hohe Zahl an Kandidaten/-innen sowie eine hohe Wahlbeteiligung zu erzielen, sind folgende Maßnahmen geplant:

Auf der Facebook-Seite des Jugendparlaments wird ein Titelbild zur Werbung gesetzt und regelmäßig Postings zur Wahl sowie der Trailer des aktuellen Jugendparlaments veröffentlicht.

Auf Instagram werden regelmäßig Titelbilder zur Werbung (Kandidatenregistrierung, Wahlzeitraum und Ergebnisse) gepostet.

Auf der Website des Jugendparlaments finden interessierte Jugendliche einen Fragen- und Antwortkatalog, der von den aktuellen Mitgliedern erstellt wurde.

Oberbürgermeister Daniel Schranz wird in einem Anschreiben an die Schulleitungen für die Wahl werben und die wichtigsten Rahmenbedingungen erläutern. Unter anderem wird der Oberbürgermeister in diesem Schreiben darauf hinweisen, dass weiterhin Mädchen und junge Frauen für die Arbeit im Jugendparlament motiviert werden sollen.

In einem gemeinsamen Pressetermin mit dem Oberbürgermeister wird der aktuelle Vorsitz des Jugendparlaments im Februar 2022 den Wahlauftakt öffentlich bekannt machen.

Im Anschluss sind Pressemitteilungen und ein Beitrag im Oh! Stadtmagazin geplant.

Die Arbeit des Jugendparlaments bzw. das Wahlverfahren wird in verschiedenen Gremien vorgestellt – unter anderem im Lenkungskreis Bildung.

Zudem werden an den Schulen Informationsveranstaltungen durchgeführt oder die Schülervertretung in ihren Sitzungen über das Wahlverfahren informiert.

Es werden wie bei den vergangenen Wahlen auch Plakate (250 Stück) und Flyer (3.000 Stück) gedruckt und an den Schulen und im Stadtgebiet verteilt. Zudem werden Plakate in den STOAG-Bussen aufgehängt.

Ansprechpartnerin in Angelegenheiten der Wahl ist Frau Julia Bendorf (Bereich Stadtkanzlei, 825-2901 oder Julia.Bendorf@oberhausen.de).

Jugendparlamente (Jupa) im Vergleich:

*an der Wahl des 3. Jugendparlaments waren erstmals alle Schülerinnen und Schüler, die eine weiterführende Schule in Oberhausen besuchen, wahlberechtigt

**die Website des Jugendparlaments (www.jugendparlament-oberhausen.de) wurde am 20.11.2013 online geschaltet

***das Instagramkonto des Jugendparlaments wurde am 09.10.2018 freigeschaltet