Beschlussvorlage - B/17/1532-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Bereitstellung eines außerplanmäßigen Auszahlungsbudgets für die Baumaßnahme „KIF Steinbrinkstraße“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Verantwortung:
- Mauksch
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Sterkrade
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Kenntnisnahme
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27.01.2022
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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31.01.2022
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Erledigt
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Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss
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Vorberatung
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01.02.2022
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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07.02.2022
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die Bereitstellung eines außerplanmäßigen Auszahlungsbudgets in Höhe von 227.000 EUR bei der Investitionsmaßnahme 560012010100070 – KIF Steinbrinkstraße, Finanzposition 785200 – AiB Tiefbaumaßnahmen.
Deckungsvorschlag
90 %ige Förderung der förderfähigen Kosten sowie Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit. Die unterjährige Kompensation wird im Rahmen der Investitionskonferenz abschließend festgelegt.
Konsequenzen
Bezug
Dringlichkeitsentscheidung B/17/0926-01
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine [ ]
ja [X ]
b) Sonstige