Beschlussvorlage - B/17/1213-01

Beschlussvorschlag

1. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt gem. § 73 (1) Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister die nachfolgende Änderung der Geschäftsverteilung der Beigeordneten ab dem 01.01.2022 entsprechend der anliegenden Übersicht.

2. Die Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters im Falle der Verhinderung des allgemeinen Vertreters beschließt der Rat der Stadt gemäß § 68 (1), Satz 2 und 3 GO NRW wie folgt:

1. Herr Tsalastras

2. Herr Jehn

3. Herr Motschull

4. Herr Schmidt

5. Herr Dr. Palotz

3. Der Rat der Stadt nimmt die Regelung der Vertretung in den einzelnen Dezernaten wie folgt zur Kenntnis:

                              Leitung               Vertretung  

Dezernat 0 /     Herr Schranz   Herr Güldenzopf

Verwaltungsführung

Dezernat 0 /     Herr Güldenzopf  Herr Jehn

Strategische Planung

und Stadtentwickling

Dezernat 1 / Finanzen    Herr Tsalastras  Herr Schmidt

und Kultur

Dezernat 2 / Soziales,    Herr Motschull   Herr Dr. Palotz

Gesundheit, Wohnen und

Recht

Dezernat 3 / Familie, Schule,   Herr Schmidt   Herr Tsalastras

Integration und Sport

Dezernat 4 / Bürgerservice,   Herr Jehn   Herr Güldenzopf

öffentliche Ordnung, Personal

und IT

Dezernat 5 / Stadtplanung,   Herr Dr. Palotz  Herr Motschull

Bauen, Mobilität und Umwelt

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [X]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Es ergeben sich folgende Veränderungen in den Dezernatszuordnungen:

-          Bereich 3-4 / Gesundheit  von ehem.  Dezernat 5 / Umwelt, Gesundheit

       und Mobilität

zu Dezernat 2 / Soziales, Gesundheit,

Wohnen und Recht

-          Bereich 5-1 / Stadtplanung von ehem. Dezernat 0 / Strategische Planung

und Stadtentwicklung

zu Dezernat 5 / Stadtplanung, Bauen,

       Mobilität und Umwelt

-          Bereich 5-3 / Bauordnung von ehem. Dezernat 2 / Soziales, Bauen,

       Wohnen und Recht

zu Dezernat 5 / Stadtplanung, Bauen,

       Mobilität und Umwelt

Im Rahmen der oben genannten Bereichszuordnung erfahren die Dezernate neue Bezeichnungen (Änderungen fett gedruckt):

Bisher       Neu

Dezernat 2 / Soziales, Bauen,    Dezernat 2 / Soziales, Gesundheit,

Wohnen und Recht      Wohnen und Recht

Dezernat 5 / Umwelt, Gesundheit,    Dezernat 5 / Stadtplanung, Bauen,

und Mobilität      Mobilität und Umwelt