Antragsvorlage - A/17/1450-01

Beschlussvorschlag

1. Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, die Arbeit des zentralen Fördermanagements zu evaluieren. Dabei gilt es auch einen vergleichenden Blick auf die Fördermanagementstrukturen vergleichbarer Kommunen, insbesondere im Ruhrgebiet, zu werfen.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, auf Basis der abgeschlossenen Evaluierung ein Konzept zur Anpassung und Weiterentwicklung des zentralen Fördermanagements zu erstellen. Aus diesem muss hervorgehen, wie die Stadt Oberhausen in Zukunft frühzeitig für eigene Projekte geeignete Fördermöglichkeiten feststellen und diese dann auch abrufen kann. Aus dem Konzept soll ebenfalls hervorgehen, welche Personalstärke für ein funktionierendes Fördermanagement benötigt wird und welche Organisationsform am sinnvollsten erscheint.

Begründung

Eine Vielzahl von Projekten in Oberhausen konnte und kann auch zukünftig nur durch den Fluss von Fördermitteln realisiert werden, unsere Stadt profitiert hier in Millionenhöhe. Damit sich Oberhausen in Zukunft noch besser im Wettbewerb um öffentliche Fördermittel behaupten kann, muss das kommunale Know-how der Fördermittelakquise evaluiert und bei Bedarf auf den Stand der Zeit gebracht werden. Auswahlverfahren, Projektentwicklung, Beratung, Antragstellung, Planung und Abwicklung sollen dabei idealerweise reibungslos und ohne zeitlichen Verzug so koordiniert ablaufen, dass Oberhausen hier keine angestrebten Förderungen entgehen bzw. dass die Stadt nicht mehr in die Situation kommt, Fördermittel zurückzahlen zu müssen.