Antragsvorlage - A/17/1353-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen zum Antrag A/17/1184-01 der Fraktion DIE GRÜNEN "Konzept für eine öffentliche barrierefreie Toilettenanlage".
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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15.11.2021
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines Konzeptes, um in allen Stadtteilzentren kurzfristig eine barrierefreie öffentliche Toilettenanlage vorzugsweise in einem Immobilienleerstand einzurichten.
Sachverhalt
Begründung / Sachdarstellung
Die AfD-Ratsfraktion verweist dazu auf den von ihr am 3. 5. 2021 in der 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (für den Stadtrat) eingebrachten Antrag A/17/0597.
Die weitere Begründung erfolgt mündlich.